Machiavellismus in der Gegenwart – Der Fall H.-C. Strache als Musterbeispiel

Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun1

Der Politskandal, der durch einige mit Stasimethoden herausgekitzelte Äußerungen des österreichischen Vizekanzlers ausgelöst wurde, hält derzeit die schreibende Zunft in Atem. Auch in Deutschland ist dies im Augenblick das Thema Nummer eins. Für viele Journalisten handelt es sich offenbar um die lang ersehnte Gelegenheit, eine ungeliebte Partei samt ihren „rechtspopulistischen Schwesterparteien“ in den Nachbarländern vorzuführen und dabei allesamt über denselben Löffel zu balbieren. Natürlich wird diese Steilvorlage auch von den politischen Gegnern weidlich ausgenutzt. Wie könnte man auch besser zeigen, welch menschlicher Bodensatz sich bei den „Populisten“ herumtreibt und wie grundanständig im Vergleich dazu man selbst ist? Weiterlesen „Machiavellismus in der Gegenwart – Der Fall H.-C. Strache als Musterbeispiel“

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Wie Hüter der Verfassung die verfassungswidrige Politik ihrer Parteifreunde schützen

Das Bundesverfassungsgericht, das höchste Organ der Judikative, ist nicht unabhängig. Seine Richter verdanken ihre Stellung ihren Parteifreunden in Bundesrat und Bundestag, der Legislative, wo diese die Mehrheit bilden und so auch die Regierung, die Exekutive, stellen. Diese innere parteipolitische Verbundenheit darf man nicht übersehen, wenn man die am 11.12.2018 erfolgte Abweisung der Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Bundesregierung verstehen will, die seit Jahren verfassungs- und gesetzwidrig Millionen Migranten unkontrolliert ins Land lässt. Das Urteil ist ein Skandal und ein Meilenstein in der Erosion des Rechtsstaats. Weiterlesen „Wie Hüter der Verfassung die verfassungswidrige Politik ihrer Parteifreunde schützen“

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument. Weiterlesen „Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat“

Narr oder Held? – Die Jagd der Mächtigen nach Julian Assange, dem Mutigen, der sie entlarvte

Niemand sonst wie Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, hat durch die Veröffentlichung von geheimen Dokumenten mit beispiellosem Mut mehr zur Entlarvung der Machenschaften gnadenloser Herrschafts-Eliten beigetragen, die sowohl andere Länder mit Krieg überziehen, als auch die arbeitende Bevölkerung ausbeuten. Daher versuchten sie von Anfang an, seiner mit allen widerrechtlichen Mitteln habhaft zu werden. Die Macht-hörigen Mainstream-Medien tragen durch lückenhafte Berichterstattung, Verdrehungen und Verleumdungen das Ihre dazu bei. Nur die Öffentlichkeit wachsamer alternativer Medien und ihrer wachsender Leserschaft kann ihm noch Schutz gewähren. Weiterlesen „Narr oder Held? – Die Jagd der Mächtigen nach Julian Assange, dem Mutigen, der sie entlarvte“

Julian Assange wurde in der Botschaft total überwacht – für die USA?

Am Vortage der am 11.4.2019 erfolgten Verhaftung von Julian Assange gaben der derzeitige WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson, der ehemalige Konsul von Ecuador in London, Fidel Narvaez, und die Rechtsanwältin Jennifer Robinson eine Pressekonferenz, in der sie aufdeckten, dass L. Assange nach dem Präsidenten-Wechsel in Ecuador in der Londoner Botschaft rund um die Uhr von verschiedensten Kameras überwacht und alle seine Gespräche mit Besuchern und seinen Anwälten abgehört und gespeichert wurden. Davon wurde in den Medien kaum etwas berichtet.

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Im ZDF erreicht die Nato-Feindpropaganda gegen Russland neuen Höhepunkt

„Was ist Wahrheit? – Drei Wochen Pressearbeit, und alle Welt hat die Wahrheit erkannt. Ihre Gründe sind so lange unwiderleglich, als Geld vorhanden ist, sie ununterbrochen zu wiederholen.“  (Oswald Spengler)

Dass die öffentlich-rechtlichen Sender die Politik der Bundesregierung, der USA und der NATO, die permanent Russland als aggressiven Feind verteufeln, einseitig unterstützend darstellen, ist hier schon vielfach beschrieben worden.1 Das ZDF meldete nun vor kurzem in allem Ernst einen gerade erfolgten Angriff Russlands auf ein NATO-Land, um nach dem ausgelösten Schock das Ganze als eine „realistische Vision“ zurückzunehmen und für die NATO die Aufrüstungs-Trommel zu schlagen. Das ist in einigen Medien bereits kommentiert worden2, soll aber hier in Bezug auf seine Hintergründe genauer betrachtet werden. Weiterlesen „Im ZDF erreicht die Nato-Feindpropaganda gegen Russland neuen Höhepunkt“

Armut und Elend

Ein südamerikanisches Märchen*


Das Elend, mit der Armut im Gefolge, ist ein Schmied des Schicksals. Doch wer trotzdem Güte bewahrt, kommt mit der Güte selbst, dem Auferstandenen, der unerkannt unter den Menschen wandelt, in Berührung. Er beschenkt den Menschen mit Kräften, die ihn zwar nicht vor den Anfechtungen des Bösen bewahren, aber helfen, es schließlich selbst zu überwinden. Dabei handelt Christus aus einer höheren Weisheit als sein Jünger Petrus (und dessen Nachfolger). Christus wartet auf den Menschen nach dem Tod, was er auch getan hat, um mit ihm auf sein Leben zurückzuschauen, auf dass er daraus Lehren für die Zukunft ziehe. Bilder voller Lebensweisheit und verschmitzt-deftigem Humor. (hl)
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