„Die Unwahrheit ist das eigentlich Böse“ – in der Corona- wie in der Außenpolitik

Die Menschen sind noch nie in der Geschichte in einem solchen totalen Ausmaß von ihren Regierungen und der in ihren Diensten stehenden Medien permanent getäuscht und belogen worden wie heute. Der Freiheit, Demokratie und dem inneren wie äußeren Frieden wird damit die Lebensgrundlage entzogen. Der Zeitoffizier, Politologe und Autor Wolfgang Effenberger sprach auf der Demonstration für Friede, Wahrheit und Demokratie am Samstag, 13. Februar 2021, in Kaufbeuren im Allgäu und stärkte den Menschen den Mut, für diese Ideale in der Politik einzutreten, da sie Voraussetzung für ein menschenwürdiges Dasein sind. (hl)

Rede von Wolfgang Effenberger

Vielen Dank für die Einladung!

Ihr habt Euch hier trotz grimmiger Kälte versammelt, um für die fundamentalen Werte:  Frieden, Wahrheit und Demokratie einzutreten.

Als ehemaliger Soldat im Kalten Krieg mit Einblick in das geplante atomare Gefechtsfeld in Europa hat für mich der Frieden höchste Priorität. Er ist die Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben. Im Krieg gibt es weder Freiheit, noch Wahrheit, noch Demokratie! Freiheit und Wahrhaftigkeit sind aber Grundvoraussetzungen für den Frieden.
Das hat schon der Philosoph Karl Jaspers in den 50er Jahren betont. Ich zitiere:

„Friede ist nur durch Freiheit,
Freiheit nur durch Wahrheit möglich.
Daher ist die Unwahrheit das eigentlich Böse,
jeden Frieden Vernichtende:
die Unwahrheit von der Verschleierung bis zur blinden Lässigkeit,
von der Lüge bis zur inneren Verlogenheit,
…
von der Unwahrhaftigkeit des einzelnen bis zur
Unwahrhaftigkeit des öffentlichen Zustandes“.

Bei der jetzigen Unwahrhaftigkeit des öffentlichen Zustands sind die Voraussetzungen für eine freie, demokratische Gesellschaft also nicht mehr gegeben. Und sogar der Publizist Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) hofft, dass die Gesellschaft aufwacht. Er beobachtet mit Sorge, dass schon derjenige, der die Grundrechte verteidigt, sich wappnen muss.

Im Alter zwischen 8 und 9 Jahren besuchte ich im katholisch geprägten Südoldenburg den Kommunionunterricht. Dort wurde uns beigebracht:
„Mut hat auch der Mameluk,
Gehorsam ist des Christen Schmuck“. –

Ich wollte jedoch mutig sein!

Und Ihr habt ja schon bewiesen, dass Ihr mutig seid. Ihr verteidigt die Freiheit, und Euer Mut ist beachtlich!  Ihr seid ständig Angriffen ausgesetzt, werdet diffamiert und durchweg als Corona-Leugner beschimpft. Dabei bin ich überzeugt, dass niemand von Euch das Virus leugnet! ¹
Und auch nicht einen möglichen schweren Verlauf der Infektion.

Unser Mitgefühl gilt allen, die unter der Pandemie und dem Lockdown zu leiden haben: Den Infizierten auf den Intensivstationen, den Kindern, die unter Depression, Vereinsamung und häuslicher Gewalt leiden, den Alten, die in der Isolation verkümmern und den Menschen, die um ihre wirtschaftliche Existenz bangen.

Ihr demonstriert hier vor allem für eine vertretbare Verhältnismäßigkeit zwischen Schutz vor Infektion und Freiheitseinschränkung. Es geht um ein alternatives Corona-Krisenmanagement, das die Folgen für alle Bereiche im Auge hat und die Kollateralschäden nicht ausklammert. Im Schulterschluss mit Bill Gates wurden öffentlichkeitswirksam alle Hoffnungen auf die Impfstrategie gesetzt. Allein der deutsche Impfstoffhersteller Biontech erhielt 2020 an die 400 Millionen Euro staatliche Forschungsgelder.
Die Anträge des deutschen Medikamentenherstellers Biotest auf staatliche Zuschüsse zur Erforschung von Medikamenten zur Covid-19-Behandlung wurden dagegen abschlägig beschieden.
Impfstoff- und Medikamentenentwicklung sollten doch gleiche Priorität haben! Diese Kurzsichtigkeit des Denkens und Handelns lässt sich nur schwer mit dem Narrativ der Alternativlosigkeit erklären.

Es geht in dieser schwierigen Zeit darum, dass ein offener wissenschaftlicher Diskurs geführt werden kann. Es darf nicht sein, dass wenige, der Politik genehme Wissenschaftler, das Feigenblatt für eine selbstgefällige und autoritäre Politik liefern.
Leider ist unter der Dauerkanzlerin Merkel die Alternativlosigkeit zur Staatsdoktrin erhoben worden. Alternativlos ist aber nur der Tod! In einer Demokratie gibt es immer alternative Lösungen – nur in einer Diktatur nicht und schon gar nicht im Krieg!

Die westlichen Demokratien berufen sich ja immer auf ihre Wurzeln in der griechischen Antike. Schon der Athener Staatsmann Perikles wusste:

„Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, und das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.“

Und Mut brauchen wir heute mehr denn je, den Mut, für unsere angeborenen Rechte einzustehen!
Mit 18 Jahren habe ich als junger Soldat geschworen, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Dazu stehe ich auch heute noch.

Welchen Wert haben Menschenwürde und unveräußerliche Menschenrechte im Krieg? Denken Sie an die zerstörten Städte während des 2. Weltkriegs, an die Napalmbomben in Vietnam, an die sichtbaren Zerstörungen und das unendliche Leid im Krieg gegen den Terror.
1973 musste ich mitten im Kalten Krieg als junger Pionier-Hauptmann Befehle für den Kriegseinsatz vorbereiten. Die Nukleare Planungsgruppe der NATO hatte damals zwischen Weser und Weichsel 2.200 Atomzielpunkte vorgesehen. Im sog. Verteidigungsfall hätte ich damals einen atomaren Sperrzug geführt.
Später habe ich in amerikanischen Dokumenten nachlesen können, dass diese Züge nach 3 Tagen von der Verpflegungsliste gestrichen wurden. – Das Land wäre nachhaltig verwüstet worden.

Ich hatte damals schlaflose Nächte und war, als die Mauer fiel und später der Warschauer Pakt sich auflöste, ungeheuer erleichtert über das Ende dieser für Mitteleuropa existenzbedrohenden Kriegsgefahr.
Ich hoffte, nun würde endlich wirklicher Frieden in Europa einkehren! Doch unsere Hoffnungen wurden enttäuscht. Russland wurde ausgeplündert, und die NATO wurde entgegen den Zusagen beständig nach Osten erweitert, bis hin zum Putsch in der Ukraine.
Seit dem 12. September 2001 befindet sich die westliche Wertegemeinschaft im »Krieg gegen den Terror«.

Schon Ende September 2001 beschloss das Pentagon die Zerstörung der Länder Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan & Iran – Nato und EU leisteten Schützenhilfe unter dem Deckmantel der Wahrung der Menschenrechte.  In Libyen und Afghanistan hat die NATO nur verbrannte Erde hinterlassen.
Nun ist Washington dabei, Europa in einen Konflikt mit Russland zu zwingen.
Noch unter Obama begann die Bundesrepublik Kampftruppen der Bundeswehr unmittelbar an der russischen Grenze zu stationieren und den US-Drohnenkrieg mit unzähligen ermordeten Unschuldigen zu unterstützen.
US-Nuklearwaffen werden auf bundesdeutschem Gebiet nicht nur geduldet, sondern es wird sogar die nukleare Teilhabe eingefordert.

Das erhöht die Kriegsgefahr und macht Deutschland zum Angriffsziel und Mitteleuropa zur Hauptkampfzone.
Die Bundesrepublik Deutschland unterstützte die US-amerikanischen Kriegshandlungen im mittleren und Nahen Osten, finanzierte die Rebellen in Syrien und verweigert sich einem Wiederaufbau in dieser Region.
Weiterhin beteiligt sie sich aktiv an sog. Regime-Changes von Belarus bis Venezuela.
Die USA wollen seit über 100 Jahren verhindern, dass sich freundschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Russland entwickeln; das hat bereits 2015 der STRATFOR-Gründer George Friedman öffentlich bestätigt.

Obwohl die Fakten das Gegenteil beweisen, behauptet Außenminister Maas immer wieder, im Bündnis mit den USA Frieden, Demokratie und Menschenrechte zu garantieren. Indes läuft die Kriegsmaschinerie gegen Russland und China auf Hochtouren, ohne dass darüber berichtet wird.

Auch bei der globalen Corona-Politik sind handfeste Interessen im Spiel.
Hinter den Kulissen des Corona-Theaters soll der Great Reset stattfinden, der Umbau der Welt nach den Ideen einer kleinen Wirtschafts- und Finanzelite. Angeblich geht es darum, Finanz- und Weltpolitik neu zu ordnen, extreme Armut zu beseitigen und den Klimawandel auszubremsen.

Doch liegt der Verdacht nahe, dass die Pandemie und der Klimaschutz als Vorwand zur Etablierung einer Weltregierung dienen. Eine Weltregierung würde jedoch das Ende souveräner Rechtsstaatlichkeit bedeuten und über kurz oder lang in Despotie münden.
Davor hat schon Immanuel Kant gewarnt:
Frieden ist nur durch den Erhalt souveräner Staaten gewährleistet, die sich gegenseitig respektieren.
Die Netzwerke von WHO, IWF und Weltbank können schon als Vorstufe einer globalen Oligarchie gesehen werden.

Dazu passt auch, dass die Digitalisierung vorangetrieben und Arbeit durch KI (Künstliche Intelligenz) ersetzt werden soll: Das wäre die Einbahnstraße in die globale Überwachung.
So haben am 5G-Ausbau vor allem Behörden mit Sicherheitsaufgaben Interesse, und die Bundeswehr erprobt mit Hochdruck die digitale Vernetzung der Waffensysteme und Soldaten. Die Künstliche Intelligenz ist dabei zentraler Bestandteil des „digitalen Gefechtsfelds“.
Das Ziel von 5G ist die Erweiterung der Möglichkeiten moderner Medien in Form der weitreichenden Gedankenübertragung, die seitens des Empfängers keine elektronischen Hilfsmittel benötigt.
Das bedeutet die totale Kontrolle unserer Gedanken!
Warum macht da die ganze Welt mit?

In den letzten 40 Jahren haben sich fast alle Länder der Welt bei IWF und Weltbank unrettbar verschuldet und brauchen ständig Infusionen. Und Geld regiert nicht nur die Welt, sondern auch die Medien.

Ich möchte hier einmal an den Anfang der Epidemie erinnern.
Sie haben sicher noch Bilder aus Wuhan im Kopf. Am 24. Januar traten die ersten deutschen Corona-Fälle bei der Firma Webasto auf. Für den 29. Januar wurde die gesamte chinesische Provinz Hubei unter Massenquarantäne gestellt.
Doch hier bei uns wurde erst mal abgewiegelt.
Am 30. Januar 2020 machte sich Christoph Süß in seiner Sendung „quer“ über Corona-Ängste lustig und sprach von wuchernden Verschwörungstheorien von einschlägigen, meist rechten Trollen.
Spahn sprach noch Anfang März angesichts der Warnungen vor einer Epidemie von „zweifelhaften Experten“, Drosten nur von einer „Erkältung“.
Kanzlerin Merkel mahnte am 18. März 2020 in ihrer Fernsehansprache zu Corona:
„Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den offiziellen Mitteilungen!“

Kurz danach begann der erste Lockdown, und damit die Mediendauerbeschallung von Drosten und Lauterbach:
Die Angst als politisches Herrschaftsinstrument!

Von da an wurden die Warnungen vor einer Übertreibung des Gesundheitsschutzes diffamiert.
Am Vormittag des 15. Dezember 2020 äußerte sich die Kanzlerin im Onlinebürgerdialog vor Studierenden besorgt über die Corona-Leugner und die sog. Querdenker-Bewegung und rief zu einem konsequenten Kampf gegen „Verschwörungstheorien“ in Deutschland auf. Die Denkweise der Verschwörungstheoretiker und Querdenker sei, so Merkel wörtlich, ein „Angriff auf unsere ganze Lebensweise“ und konstatierte für dieses Umfeld „eine richtige Diskussionsverweigerung.“
Es sei schwer, die Menschen aus ihrer Welt ohne Fakten zurückzuholen. Dazu sei wohl die Hilfe von Psychologen und entsprechende Forschung nötig.
Europa sei seit der Aufklärung den Weg gegangen, „sich auf der Basis von Fakten sozusagen ein Weltbild zu verschaffen.“

Also das ist schon allerhand – gerade vor dem Hintergrund, dass in Bezug auf Geschichte und aktuelle Politik der Öffentlichkeit viele Fakten vorenthalten wurden und werden! Nach wie vor sind wichtige historische Dokumente unter Verschluss, werden geschichtliche Vorgänge geheim gehalten! So sind z.B. immer noch an die 400 Akten zum Kennedy-Mord nicht zugänglich.

Nachdem der Great Reset bereits an Strahlkraft verloren hat, wurde von Biden nun der Slogan „Built back better“ („Wieder besser aufbauen“) ausgegeben und gleich von Greta Thunberg, Gates, Clinton und Obama öffentlichkeitswirksam nachgeechot.
Vergessen ist, dass Clinton und Biden 1999 die Ausplünderung der Erde mit der Aufhebung des Trennbankensystems erst möglich machten.  Folge war ein unkontrollierter Raubtier- und Spekulationskapitalismus, der in die Bankenkrise 2007/8 führte.
Unter Obama/Biden wurden die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen. Im Gegenteil: Die Banken wurden mit gigantischen Hilfspaketen aus Steuergeldern gerettet.

Clinton ist auch verantwortlich für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien und Obama für die illegalen Kriege gegen Libyen und Syrien.
Wir brauchen keinen Rückbau durch Politiker, die diesen Planeten ruiniert haben, wir brauchen eine Zukunft, in der sich unser Planet von den Kriegen und der Ausbeutung erholen kann!

Am 4. Dezember 2020 erläuterte Außenminister Heiko Maas die neue NATO-Strategie: Der europäische Pfeiler in der Nato solle weiter gestärkt und mehr Verantwortung übernommen werden – „vom Sahel über das Mittelmeer bis in den Nahen und Mittleren Osten“. Und er verstieg sich zu der Aussage:
„Wir dürfen nicht noch einmal ein Vakuum lassen, wie etwa in Libyen oder Syrien, das dann von anderen gefüllt wird, von Russland oder der Türkei.“
Reicht das bisher erzeugte Leid und Chaos durch die Interventionen der „westlichen Wertegemeinschaft“ noch nicht?

Die Erwartungen an Biden bezüglich Frieden, Demokratie und Menschenrechte sind in keiner Weise gerechtfertigt!
Biden vertrat zwischen 1973 und 2009 den Staat Delaware im Senat und machte in diesem Zeitraum Delaware für Steuervermeider attraktiver als die Schweiz.
In der inzwischen größten Finanzoase der Welt sorgt eine extrem „liberale“ Unternehmensverfassung und eine willfährige Justiz für ein Wohlfühlklima.
Besonders aktiv in Delaware mit seinen über eine Million Briefkastenfirmen ist u.a. der weltgrößte Vermögensverwalter BlackRock.

Für seine Wahlkämpfe erhielt Joe Biden Spenden von den großen Digitalkonzernen wie Google, Microsoft, Amazon, Apple, Facebook und Netflix, aber auch von JP Morgan Chase.
Biden, der Interessenvertreter der Steuervermeider, hatte als Senator in Washington bei wichtigen Deregulierungen des Finanzsektors keine Berührungsängste mit den Republikanern. Die hatte er auch nicht beim Schlagen der Kriegstrommeln im Kongress. So forderte Biden gleich zu Beginn der Unruhen auf dem Balkan 1993 militärische Aktionen und dann in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Syrien.

Seit Joe Biden am 7. Januar als gewählter Präsident bestätigt wurde, wird die Propaganda gegen Russland wieder hochgefahren.
Biden wird dem militärisch-industriellen Komplex und der CIA zu Diensten sein und eine aggressive Politik gegen Russland und China mittragen;  er wird das unter dem Friedensnobelpreisträger Obama begonnene Zerstörungswerk – Libyen, Syrien und Ukraine – fortsetzen.

Obamas Kriegspolitik löste im Nahen Osten eine riesige Flüchtlingswelle aus. Das Tandem Obama /Biden hat dann aber 2015 nur 1.500 und 2016 nur 8.000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen.
Zum Verteidigungsminister hat Biden den ehemaligen Kommandeur des US-Zentralkommandos, General Lloyd Austin, nominiert, der seit seiner Pensionierung 2016 auf einem lukrativen Posten im Rüstungskonzern Raytheon saß.
Da das Schmiermittel für Rüstung und Kriege das Geld ist, besetzte Biden wichtige Schaltstellen mit Vertretern der US-Investmentgesellschaft BlackRock.

So funktioniert die Drehtür der US-Kapital-Demokratie: Von BlackRock in die Regierung, von der Regierung zu BlackRock und wieder zurück.
In seiner ersten außenpolitischen Rede am 5. Februar verkündete Biden „America is back“ und ging auf Konfrontationskurs mit Russland und China. Umgehend ließ er eine B1-Bomber-Staffel nach Norwegen verlegen.

Der Leiter des strategischen US-Kommandos, Charles Richard, erklärte, dass ein Atomkrieg mit Russland oder China eine „reale Möglichkeit“ sei, da Moskau und Peking den „Weltfrieden“ auf eine so „aggressive Weise herausfordern“, wie man es seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges nicht mehr gesehen habe.

Für Europa, das im Kriegsfall zum Schlachtfeld würde, sind das denkbar düstere Aussichten. Es wäre äußerst tragisch, wenn Thomas Manns Appell an die europäischen Hörer 1953 ungehört verhallen würde. Er hatte im amerikanischen Exil die Neigung der USA erkannt,
„Europa als ökonomische Kolonie, militärische Basis, Glacis im zukünftigen Atom-Kreuzzug gegen Russland zu behandeln, als ein zwar antiquarisch interessantes und bereisenswertes Stück Erde, um dessen vollständigen Ruin man sich aber den Teufel scheren wird, wenn es den Kampf um die Weltherrschaft gilt.“

Nötiger denn je brauchen wir eine Friedenspolitik, die ohne Waffengewalt, ohne irrwitzige Aufrüstung, ohne Sanktionen auskommt.
Das geht aber nur mit einer wachen und mutigen Bevölkerung, denn: „Historisch gesehen sind die schrecklichsten Dinge: Krieg, Völkermord und Sklaverei“, so der amerikanische Historiker Howard Zinn, “nicht durch Ungehorsam entstanden, sondern aus Gehorsam.“

Dankeschön!

———————————–
1   Dem Redner waren da Artikel noch nicht bekannt, die aufzeigen, dass das Virus bisher nicht wissenschaftlich einwandfrei nachgewiesen ist. Z.B.: Das Virus ist ein Phantom –