Nebelkerzen, Verdrehungen und Täuschungen im Petitionsausschuss zur Erklärung 2018

Seit die AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die widerrechtliche Grenzöffnung geklagt und die Klageschrift im Internet veröffentlicht hat1, ist in den Medien, angeführt von den öffentlich-rechtlichen Propagandasendern, zu beobachten: Die Klage wird nicht erwähnt, und es wird vielfach bestritten, dass es überhaupt eine Grenzöffnung gegeben habe.2 Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin, auch schon vor dem Herbst 2015, alle europäischen Binnengrenzen offen gestanden. Und wo es keine Grenzöffnung gab, da könne man auch nicht von einer rechtswidrigen Grenzöffnung sprechen. Weiterlesen „Nebelkerzen, Verdrehungen und Täuschungen im Petitionsausschuss zur Erklärung 2018“

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„Neue Verantwortung“ – Die militaristische deutsche Außenpolitik und ihre mediale Propagierung

„Was ein ewiges Friedensideal ist, wird niemals
durch Krieg erreicht. Wer sagt, er kämpfe für
den Frieden und müsse deshalb Krieg führen –
er lügt, wenn er sich dessen auch nicht bewusst ist,
wer es auch immer sein möge!“ *
                                                                Rudolf Steiner

„Deutschland muss, soll, will mehr größere Verantwortung übernehmen in der Welt“, „darf sich nicht heraushalten“, „muss als mächtigster Staat in der EU international mehr militärische Verantwortung übernehmen.“ Mit solchen oder ähnlichen Formulierungen versuchen Regierung, die herrschenden Einheitsparteien und ihre gleichgeschalteten medialen Propagandalautsprecher seit Jahren die Bevölkerung unaufhörlich für Aufrüstung und Kriegseinsätze im Dienste „der internationalen Gemeinschaft“ bereit zu machen. Es ist die ausgegebene Leitlinie einer Außenpolitik, die zunehmend davon ausgeht, dass mit Krieg Frieden geschaffen werden müsse. Weiterlesen „„Neue Verantwortung“ – Die militaristische deutsche Außenpolitik und ihre mediale Propagierung“

Zwischendurch: „Der volle Sack“

Wilhelm Busch, der Meister deutschen Humors, hat viel Hintersinniges gedichtet, den Menschen damit einen Spiegel vorgehalten und sie zum Schmunzeln und Lachen, mitunter wohl auch, so ist zu hoffen, zur Selbsterkenntnis gebracht. Eine in ihrer Unscheinbarkeit nicht so bekannte kleine Fabel hat es jedoch besonders in sich und erschließt sich in ihrer politischen Dimension vielleicht erst nach mehrmaligem Lesen und Nachdenken: Weiterlesen „Zwischendurch: „Der volle Sack““

Der Bundespräsident, der linke Gewaltverherrlichung unterstützt

Am Montag, 3. September 2018, fand unter dem Motto „Wir sind mehr“, in Chemnitz ein Konzert linker und linksextremer Rockbands statt, das sich gegen „gewalttätige rechte und rechtsextreme“ Demonstrationen mit „rechten Hass und rechter Ausländer-Hetze“ richtete. Aus Anlass des Messerangriffes mehrerer Migranten auf drei Chemnitzer, bei dem zwei schwer verletzt und einer, Daniel Hillig, mit zahlreichen Messerstichen getötet wurde, waren Tausende Bürger, unter die sich auch einige gewaltbereite Hooligans gemischt hatten, spontan und auf Aufruf durch das Bündnis „Pro Chemnitz“ und der AfD gegen die unkontrollierte Einwanderungspolitik der Merkel-Regierung in Trauermärschen friedlich durch die Stadt gezogen. Weiterlesen „Der Bundespräsident, der linke Gewaltverherrlichung unterstützt“

Die wahren Feinde der „Offenen Gesellschaft“

Am Anfang war das Wort – am Ende die Phrase.“
                                                     Stanislaw Jerzy Lec

Das Berliner Politik-Personal führt zur Rechtfertigung der grenzenlosen Massenimmigration nach Deutschland ständig im Munde, wir dürften uns nicht abschotten, sondern müssten eine moderne, „offene Gesellschaft“ sein. So intonierte die Merkel Angela (Engel) am 31.10.2017, dem Reformationstag, feierlich die engelgleichen Worte: Toleranz sei die Seele Europas und das Grundprinzip jeder „offenen Gesellschaft“. Und die Bundes-Gallionsfigur Steinmeier beschwor am 19.6.2018 in Los Angeles (span.: Die Engel) „das Ringen um Demokratie, das Ringen um eine freie und ´offene Gesellschaft`“. Weiterlesen „Die wahren Feinde der „Offenen Gesellschaft““

Der Globale Migrationspakt der UNO kommt auf leisen Sohlen und mit Diffamierungskeule

Ausgerechnet in der ZEIT schrieb am 11.7.2018 die Redakteurin Mariam Lau: „Stellen wir uns für zwei Minuten vor, wo Europa jetzt stünde, wenn man dem Drängen der Menschenrechtsorganisationen nach Legalisation aller Wanderungsbewegungen, ob Flucht oder Armutsmigration, nachgegeben hätte. Nach einem Europa ohne Grenzen. Eine Million, zwei Millionen, drei Millionen. Wie lange würde es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?“ 1 – Das ganze linke Milieu fiel wütend über sie her. Doch was selbst sie offenbar nicht weiß: Dem Drängen wird jetzt von der UNO nicht nur nachgegeben, legale dauerhafte Wanderungsbewegungen werden mit dem Migrationspakt aktiv, planmäßig gesteuert und organisiert. Merkwürdig: ebenfalls am 11.7.2018 verabschiedete die UNO-Vollversammlung dessen Endfassung. Weiterlesen „Der Globale Migrationspakt der UNO kommt auf leisen Sohlen und mit Diffamierungskeule“

Wo ist das Volk, in dessen Namen man noch Recht spricht?

„Deutschland? Aber wo liegt es? Ich weiß das Land nicht zu finden,
wo das gelehrte beginnt, hört das politische auf.“
                                                                        Friedrich Schiller

Gibt es ein deutsches Volk? In keinem anderen Land wird das eigene Volk so infrage gestellt wie hier. Große Teile der intellektuellen und politischen „Elite“ mit ihren roten Straßenkampftruppen hassen und bekämpfen das Volk in versteckter und unverhohlen offener Weise. Wer noch am Volk festhält, wird als „völkisch“, also rechtsextrem diffamiert. – Dieser irrationale Hass ist mit dem Hinweis auf die Verbrechen des Nationalsozialismus im Namen dieses Volkes allein nicht mehr zu erklären. Weiterlesen „Wo ist das Volk, in dessen Namen man noch Recht spricht?“