Amnesty International ist eine der weltweit bekanntestes Menschenrechtsorganisationen, die gegründet wurde, um auf das Schicksal politischer Gefangener aufmerksam zu machen, gegen ihre Unterdrückung und Folter zu protestieren und sich für ihre Amnestie einzusetzen. Diese Aufgaben sind auf das allgemeine Anprangern von Menschenrechtsverletzungen ausgeweitet worden. Eine solche Organisation mit über 7 Millionen Mitgliedern in 150 Ländern ist eine moralische Instanz in der Öffentlichkeit. Weiterlesen „Amnesty International – vom Geheimdienst unterwandert?“
Kategorie: Demokratie
Die Nachrichtenagenturen – Zentren der medialen Meinungsmacht
„Die Nachrichtenagenturen sind die ´AktualiTäter`, sind die wichtigsten Stofflieferanten der Massenmedien. Wir erfahren vor allem das, was sie ausgewählt haben.“
Roger Blum1
Das obige Zitat bezeichnet die zentrale Stellung der Nachrichten- und Presseagenturen in der medialen Bewusstseinsindustrie, Weiterlesen „Die Nachrichtenagenturen – Zentren der medialen Meinungsmacht“
Das politische Rechts-Links-Schema als Kampfinstrument
„Ich bin weder links, noch rechts;
ich denke selbst.“
Ein Blogger
Die Bezeichnung von politischen Auffassungen als „links“ oder „rechts“ geht auf die 1789 im Zuge der Französischen Revolution entstandene Französische Nationalversammlung zurück, in der auf der linken Seite (vom Präsidenten aus) die revolutionären, republikanischen, verändernden Kräfte saßen, während auf der rechten Seite die mehr für den Erhalt der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse eintretenden, der Monarchie freundlich gesinnten Vertreter ihre Sitze hatten. Weiterlesen „Das politische Rechts-Links-Schema als Kampfinstrument“
Die kalte Macht des Kapitals steigt aus dem Eigentumsrecht auf
„Dividende et impera!“
Volker Pispers
Im Zeitalter des Absolutismus besaßen etwa 1 Prozent der Bevölkerung die entscheidenden wirtschaften Ressourcen: den landwirtschaftlichen Boden, die Wälder, die vorindustriellen Manufakturen. Diese kleine Elite bestimmte das öffentliche Leben, das Recht und zahlte keine Steuern. Die übrigen 99 Prozent der Bevölkerung arbeiteten direkt oder indirekt für dieses 1 Prozent. Ihr Vermögen und die damit verbundenen gesellschaftlichen Stellungen wurden auf die nächste Generation weitervererbt. Weiterlesen „Die kalte Macht des Kapitals steigt aus dem Eigentumsrecht auf“
Selbst schuld – Gedenkkultur in Pforzheim
„Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein!“
Johannes 8, 7
Der jährliche Gedenktag der Stadt Pforzheim an die verheerende britische Bombardierung der Stadt am 23. Februar 1945, bei der in ca. 20 Minuten mehr als 17.600 Menschen den Tod fanden, ist seit Jahren durch zwei sich konträr gegenüberstehende Ereignisse gekennzeichnet: die offiziellen Gedenkfeiern der Stadt auf dem Hauptfriedhof bzw. dem Marktplatz und die Fackel-Mahnwache des als rechtsextrem eingestuften Freundeskreises „Ein Herz für Deutschland“ auf dem Wartberg. Weiterlesen „Selbst schuld – Gedenkkultur in Pforzheim“
Politische Voraussagen als versteckte Planungen – Zur globalen Geostrategie des Westens
Die vielfache Planung und Steuerung der britischen und US-amerikanischen Politik durch elitäre Hintergrundkreise, insbesondere okkulte Gesellschaften, ist hier schon in mehreren Artikeln nachgewiesen worden.1 „In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war“, lautet ein bekannter Hinweis Franklin D. Roosevelts, der es als aktiver Freimaurer und US-Präsident wissen musste. Geostrategische Planungen solcher Kreise erscheinen oft in Zeitschriften oder Büchern im Gewande von Satiren oder weitsichtigen, genialen Voraussagen, welche in den Medien breit diskutiert werden und den Boden bereiten für das, was eben aus dem Dunkel der Zukunft absehbar auf uns zukommen soll. Weiterlesen „Politische Voraussagen als versteckte Planungen – Zur globalen Geostrategie des Westens“
Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus
Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt. Weiterlesen „Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden“
Zur Technik der Aushöhlung westlicher Demokratien – am Beispiel der USA
Ein Gastbeitrag von Angelika Eberl
Am 9. Dezember 2016 berichtete die Washington Post, die CIA sei überzeugt, dass Russland die Präsidentschaftswahl in den USA beeinflusst habe1. Ziel der Beeinflussung sei gewesen, Donald Trump zur Präsidentschaft zu verhelfen. Es seien Personen mit Verbindungen nach Moskau identifiziert worden, die tausende gehackte E-Mails von Hillary Clintons Wahlkampfkomitee an Wikileaks, die Enthüllungsplattform von Julian Assange, transferiert hätten. Wikileaks-Gründer Julian Assange beteuerte in einem Interview, dass er die E-Mails nicht aus Russland habe.2 Auch die Regierung in Moskau bestritt es.3 Weiterlesen „Zur Technik der Aushöhlung westlicher Demokratien – am Beispiel der USA“
Der Sozialstaat – Hilfsorganisation wirtschaftlicher Ausbeutung
Im Jahr 2014 wurden nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales insgesamt rund 849 Mrd. Euro für soziale Leistungen ausgegeben, wobei davon auf die staatlichen Sozialversicherungs-, Förder- und Fürsorgesysteme 675 Mrd. entfielen. Das Verhältnis dieser Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt von 2.903 Mrd. betrug damit 23,3 Prozent.1 Die Existenz eines inzwischen so gewaltig aufgeblähten Sozialstaates belegt das soziale Grundübel unseres kapitalistischen Wirtschaftssystems: dass die meisten Menschen ein Einkommen erhalten, das insgesamt zum Leben und zur eigenständigen Vorsorge für Notlagen bei weitem nicht ausreicht. Sie werden zugunsten des Profits der Unternehmenseigentümer ausgebeutet. Weiterlesen „Der Sozialstaat – Hilfsorganisation wirtschaftlicher Ausbeutung“
Der Systemfehler in der heutigen Demokratie – Ursache der Herrschaft weniger
Von Dezember 2013 bis Juni 2014 veröffentlichte der Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick auf TELEPOLIS eine Serie von 30 Artikeln unter dem übergreifenden Titel „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr“, die auch inzwischen als Buch erschienen ist. Darin liefert er eine umfassende Analyse der heutigen Parteiendemokratie, in der er überzeugend nachweist, dass sie weltweit in einer „existenziellen Fundamentalkrise“ steht. Weiterlesen „Der Systemfehler in der heutigen Demokratie – Ursache der Herrschaft weniger“