Das besinnungslose Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gewinnt immer mehr Befürworter. In der Schweiz erreichten mehrere Initiativen, dass nun am 5. Juni 2016 eine Volksabstimmung darüber stattfindet. Das Konzept bedeutet, dass der Staat jedem Bürger ohne Prüfung der Bedürftigkeit, also dem Milliardär wie dem armen Schlucker, regelmäßig eine für jeden gleiche Grundsicherung auszahlen soll, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht werden muss.

Das Netzwerk des George Soros für grenzenlose Migration in Europa

Bereits im Jahr 2005, lange vor den aktuellen Migrationsströmen, gründete der sich philanthropisch gebende US-Multimilliardär George Soros mit seiner Stiftungsgruppe Open Society Foundations im Bunde mit zwölf weiteren superreichen Stiftungen das „European Programme for Integration and Migration“ (EPIM), wozu auch die Robert Bosch Stiftung gehört.

Globale Planung der Massenmigration

Dass die Machteliten im Rahmen einer „Neuen Weltordnung“ eine Weltregierung, eine „global governance“, anstreben, wird inzwischen vielfach so offen ausgesprochen, auch von deutschen Politikern wie Merkel und Schäuble z. B., dass man sich schon gar nicht mehr dem Vorwurf eines „Verschwörungstheoretikers“ aussetzen kann, wenn man darauf hinweist.

Die Ausbeutungs-Methoden des IWF

Am 19. Februar 2016 meldete die ARD-Tagesschau, dass die Französin Christine Lagarde für weitere fünf Jahre an die Spitze des Internationalen Währungsfonds gewählt worden sei. Um dem Volk auch eine gewisse Vorstellung davon zu geben, was der IWF Bedeutendes macht, folgte die Erklärung: „Aufgabe des Währungsfonds ist es, finanziell notleidende Staaten zu stützen.“

Zur Qual des Wahl-Rituals

Aus Anlass der bevorstehenden Landtagswahlen seien einige Aphorismen und Zitate zum Innehalten und Nachdenken zusammengestellt.

Das Zerstörungswerk der USA im Irak und die Bildung des „Islamischen Staates“

Seit 2001 haben die USA in sieben mehrheitlich muslimischen Staaten militärisch interveniert oder sie mit Drohnen angegriffen: Afghanistan, Irak, Somalia, Jemen, Pakistan, Libyen und Syrien. Hinter dem verlogenen Banner von „Freiheit, Demokratie und Menschenrechten“ geht es allein darum, geopolitische Widersacher auszuschalten und keine Macht zu dulden, die andere als amerikanische Interessen vertritt.

Öffentliche Gewalt durch das Wort

„Noch ein Jahrhundert Zeitungen –
und alle Worte stinken.“
Friedrich Nietzsche

Dass kein Mensch einen anderen Menschen körperlich angreifen, wegstoßen, verletzen oder gar töten darf, ist selbstverständliche Errungenschaft moralischer Kulturentwicklung der zivilisierten Menschheit und wird überall unter Strafe gestellt. Wer so handelt, gehört zu einer kleinen kriminellen Minderheit. Ein gesteigerter Egoismus wendet sich hasserfüllt gegen den anderen, der ihm im Wege ist, um ihn mit körperlicher Gewalt auszuschalten oder ganz zu vernichten.

Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts

„Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück.“
(Dr. Jürgen Borchert, ehem. Richter am Landessozialgericht Hessen)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. So steht es auch verpflichtend im Grundgesetz. Die Politiker sind stolz darauf. Es ist ja etwas moralisch so Gutes, sozial zu sein. Man hat ein Herz für die Armen und Schwachen, die im Lebenskampf Unterliegenden. Die Solidarität der staatlichen Gemeinschaft soll ihnen sicher sein.

Das Verhängnis der politischen Parteien

„Grobsein darf nur dann entschuldigt werden,
wenn man durchaus recht hat;
das aber hat keine Partei,
weil sie eben Partei ist.“
Goethe

An den Parteien ist schon viel kritisiert worden: ihre Korruptheit, ihre Macht, dass sie sich den Staat für ihre Interessen zur Beute gemacht haben, den sie auch noch benutzen, um sich von ihm (d. h. vom Steuerzahler) finanzieren zu lassen usw. Aber die noch so harsche Kritik hält dies alles nur für Auswüchse einer Fehlentwicklung. Die grundsätzliche Notwendigkeit der Parteien im gesellschaftlichen System der Demokratie wird kaum bezweifelt.¹ Und so heißt es ja auch in dem (von den Parteien gemachten) Parteiengesetz gleich zu Beginn: „Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“

Die EU als Vorstufe zu einer Weltregierung

Durch die modernen Kommunikationsmittel können heute die Menschen Anteil nehmen an dem, was fern von ihnen anderen in den entlegensten Gebieten der Erde geschieht. So entwickeln sie immer mehr ein globales Gesamtbewusstsein und wachsen nicht nur der Idee nach, sondern auch real durch die verschiedensten weltweiten wirtschaftlichen, kulturellen und staatlichen Beziehungen zur einheitlichen Menschheit zusammen, in der alle immer mehr erleben, wie sie voneinander abhängig und aufeinander angewiesen sind.