Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung

Das totalitäre grün/schwarze Corona-Regime in Baden-Württemberg hat die Knebelungs-Maßnahmen gegen die Nicht-Geimpften seit vergangenen Mittwoch weiter verschärft. Die staatliche Nötigung wird in orwellscher Manier verharmlosend als „ein Beitrag, die Menschen nochmal zu motivieren, sich impfen zu lassen“ bezeichnet. Dr. Norbert Häring, dem es – selbst geimpft – um den Schutz der Grundrechte und den Kampf gegen eine totalitäre Diktatur geht, entlarvt die Lügen des Stuttgarter Regimes, welche die Maßnahmen rechtfertigen sollen. Wir übernehmen mit freundlicher Genehmigung seinen Artikel vom 3.11.2021. ¹ (hl)

„Größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ – Zwischenbilanz des Corona-Ausschusses 

Der Corona-Ausschuss, eine Initiative von vier Rechtsanwälten, hat sich seit Juli 2020 die Aufgabe gestellt, in wöchentlichen öffentlichen Sitzungen Zusammenhänge und Hintergründe der Corona-Krise aufzuklären. Der Ausschuss hat keine administrativen Befugnisse. Er ist eine völlig unabhängige Einrichtung des kleinen noch freien Geisteslebens; seine Macht besteht allein in der kompromisslosen Suche nach der Wahrheit, die er nach bestem Wissen und Gewissen der Öffentlichkeit zur Information und Orientierung mitteilen will. Am 16. September 2021 gab Dr. Reiner Fuellmich per Video über die bisherigen Ermittlungen einen Zwischenbericht, den wir wegen seiner großen Bedeutung nachfolgend in schriftlicher Form veröffentlichen.¹ (hl)

Sozialpunkte-System zur Verhaltenssteuerung – totalitäre Zukunftsvisionen in deutschem Ministerium

Was im kommunistischen China als totales kollektives Erziehungssystem bereits etabliert wird, schwebt deutschen Bürokraten im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) inzwischen auch als erwägenswert vor: In den 2030er Jahren könnte ein digitales Punktesystem eine zentrale politisch-gesellschaftliche Steuerungsfunktion übernehmen. Für sozial und (partei-)politisch erwünschte Verhaltensweisen werden Punkte gesammelt, die Vorteile bzw. bei geringem Stand Nachteile bringen. Somit könnten Staat und politische Institutionen bestimmte Ziele über Anreize zur Verhaltensänderung verwirklichen und auch zukünftiges Verhalten genauer prognostizieren.

Neue Migrantenströme ins sperrangelweit offene Deutschland – zu welchem Ziel?

Nachdem die Balkanrouten weitgehend verschlossen sind, haben internationale Schleuser-Organisationen eine neue Route über Weißrussland und Polen eröffnet. Belarus ist offenbar für die Weiterreise behilflich, Polen bewacht zwar seine Grenzen, doch die ungebetenen Gäste wollen ja sowieso weiter. Das Hauptziel ist Deutschland mit seinen weltberühmten offenen Grenzen, seiner schier unbegrenzten Aufnahmebereitschaft und dem magnetisch großzügigen Sozialsystem, das alle versorgt. Da lohnt es sich schon mal, 10.000 Dollar für die Schlepperbanden zu investieren und die Beschwernisse der Reise auf sich zu nehmen, um das gelobte Land zu erreichen. Warum lässt die Politik sie ungebremst ins Land?

Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig

„Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ ¹ erstellt wurde. ´Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig`, so Murswiek.“ (Text: Initiative freie Impfentscheidung)

Zur dringenden Entmachtung des Systems der umfassenden Herrschaft Weniger

Wir erleben gegenwärtig, wie sich der überkommene allmächtige Obrigkeitsstaat, trotz seines demokratischen Anstrichs, zum totalitären Beherrscher des gesamten menschlichen Lebens entfaltet und die freiheitlichen Grund- und Menschenrechte zum Spielball machtgieriger Willkür von wenigen gemacht hat. Die Rettung des freien Menschen kann nur aus einer Umkehrung des Denkens erfolgen. Der freie Mensch hat sich nicht der Macht des Staates zu fügen, sondern der Staat ist nach den Bedürfnissen des freien Menschen zu gestalten.

Der vormundschaftliche Staat – Von der Notwendigkeit, seine Allmacht zu brechen

„Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer.
Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus
seinem Munde: ´Ich, der Staat, bin das Volk.`“
(Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra)

Fr. Nietzsche hatte den bestehenden Obrigkeitsstaat im Auge, der seit dem Absolutismus alle Lebensbereiche unter seine Regelungswut gebracht und den freien Menschen bis heute – auch hinter demokratischer Fassade – zum Befehlsempfänger unter dem Vorwand gemacht hat, dass er die Interessen des Volkes vertrete. Natürlich meinte Nietzsche nicht, dass es keines Staates bedürfe, aber nicht eines solchen, der als gigantischer kalter Machtapparat von einer „Elite“ benutzt wird, um den Menschen überall ihren Willen aufzuzwingen.

Beseitigung der freien Individualität durch politisch-medizinische Technokratie

Michael Esfeld, Professor für Wissenschaftsphilosophie an der Universität Lausanne, hat zur Corona-Situation einen bemerkenswerten Artikel geschrieben, der vom Gesichtspunkt der Wissenschaft, des Rechts und der Ethik insbesondere zum gesellschaftlichen Druck auf die Nicht-Geimpften Wesentliches auf den Punkt bringt. Es geht letztlich um die grundsätzliche Beobachtung, wie der bisher geltende Humanismus von einer kalten technokratischen Lebensauffassung verdrängt wird, die den Menschen nicht mehr als autonome Individualität, sondern als biologisches Objekt obrigkeitlichen Willens behandelt, was letztlich Totalitarismus bedeutet.

Psychologische Beobachtung und Steuerung des Corona-Verhaltens der Bevölkerung

Was machen Machthaber, um gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtete Maßnahmen durchzudrücken? Sie lügen natürlich und stellen sie mit medialer Propaganda als Wohltaten dar. Doch das genügt heute nicht mehr. Sie lassen auch Meinung und Verhalten der so Getäuschten beobachten, um ein Bild der „psychologischen Lage“ der Bevölkerung zu erhalten. Behörden und Medien können auf diese Weise aufkommenden Zweifeln, Kritik und abweichenden Einstellungen mit entsprechenden psychologisch ausgesuchten Meldungen und Meinungen begegnen, die unterschwellig das Verhalten der Menschen beeinflussen und in die gewünschte Richtung steuern. So kann Gewalt vermieden und die Demokratie-Simulation aufrechterhalten werden.

Da kommt eine ganz andere Kultur – Bundeswehr-Veteranen über Afghanistan und die „Ortskräfte“

Das merkwürdig ungehinderte Einrücken der Taliban in Afghanistan, denen, noch merkwürdiger, die USA das Geschenk eines Waffenarsenals im Werte von 20 Milliarden Dollar hinterlassen haben, löst wieder eine Flüchtlingswelle aus, die vor allem auf Deutschland zuzurollen scheint. Allein über 40.000 „Ortskräfte“, die den deutschen Truppen in unterschiedlichster Art zu Diensten gestanden haben sollen, will die deutsche Politik vor den Taliban retten. Sie und die anderen nachrückenden „Flüchtlinge“ werden das Heer der schon im Lande lebenden verstärken. Wohin führt das, wo schon bisher die Allermeisten sich hier wegen des Festhaltens an ihrer ganz anderen Kultur nicht integriert, dagegen die Kriminalität überproportional erhöht haben?