Wie Transatlantiker zum Krieg hetzen

„Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen
sind die Massenmedien.“  M.A. Verick

Was ist ein Transatlantiker? Er „ist fest davon überzeugt, dass die Bundesrepublik Deutschland nur als fest angeschlossener Junior­partner der Vereinigten Staaten von Amerika gedeihen kann. Es gibt da gar keine Alternative für Deutschland dazu, im Militär­bündnis NATO ein Organ im Körper der Macht­architektur der USA zu sein.“ 1 Jochen Bittner und Wolfgang Ischinger sind solche Transatlantiker. Bittner ist Redakteur beim seit je transatlantisch ausgerichteten Wochenblatt Die Zeit, und Wolfgang Ischinger ist Leiter der ominösen Münchner Sicherheitskonferenz, des jährlichen internationalen Treffens von Politik, Militär und Rüstungsindustrie. Weiterlesen „Wie Transatlantiker zum Krieg hetzen“

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Auch der Völkerrechtler Matthias Herdegen kritisiert den UN-Migrationspakt und die Haltung der Bundesregierung

Der Bonner Völkerrechtler Prof. Matthias Herdegen sagte in einem Interview mit Welt am Sonntag vom 25.11.2018, er würde dem UN-Migrationspakt so nicht zustimmen. Er halte die Sorge für begründet, dass der Pakt Konkretisierungen menschenrechtlicher Verpflichtungen enthalte und verbindliches Recht im Lichte unverbindlichen Rechts, des „Soft Law“, also Völkergewohnheitsrecht etabliert werde. Matthias Herdegen, selbst CDU-Mitglied seit 32 Jahren, wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, Entscheidungen zu treffen, „ohne dass die Dinge in einem ganz offenen Diskurs von allen Beteiligten selbstbewusst ausgeleuchtet werden.“ Weiterlesen „Auch der Völkerrechtler Matthias Herdegen kritisiert den UN-Migrationspakt und die Haltung der Bundesregierung“

Rechtswissenschaftler: Suggestive Irreführung der Regierung über den UN-Migrationspakt

Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit. Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme. Weiterlesen „Rechtswissenschaftler: Suggestive Irreführung der Regierung über den UN-Migrationspakt“

Der UN-Migrationspakt im Bundestag: das „Hohe Haus“ als moralisches Tiefgeschoss

„Wenn ich eins über den Morbus der Politik gelernt habe,
dann dies: Der Kampf um die Macht lockt die Bestie in uns hervor.“
Mario Vargas Llosa

Die AfD, die einzige Partei im Bundestag, die den anstehenden „UN-Global Compact for Migration“ durchgehend kritisch und ablehnend beurteilt, hatte einen sachlichen Antrag gestellt, der Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, diesem Pakt nicht beizutreten. Dazu hatte sie ihre Einwände schriftlich mit verfassungs- und völkerrechtlichen Erwägungen ausgiebig begründet, die den anderen Fraktionen zugingen. Wer die Debatte darüber, die am 8.11.2018 im Bundestag stattfand, gesehen hat, erlebte einen parlamentarischen Schauprozess, in dem die AfD-Abgeordneten, ohne auf ihre sachlichen Gründe überhaupt einzugehen, als „Hetzer“, „Lügner“ und „Verschwörungstheoretiker“ hingerichtet wurden. Weiterlesen „Der UN-Migrationspakt im Bundestag: das „Hohe Haus“ als moralisches Tiefgeschoss“

Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt

„Journalismus ist: etwas zu veröffentlichen,
was andere nicht wollen, daß es veröffentlicht wird.
Alles andere ist Propaganda.“
   (George Orwell)

Da nach den USA, Ungarn und Australien nun auch Österreich erklärt hat, den UN-Migrationspakt nicht zu unterschreiben, fühlten sich die Bundesregierung und ihr Lautsprecher ARD bemüßigt, das uninformierte Wahlvolk mit dosierter Scheininformation zu beruhigen. Die Tagesschau brachte am Freitag, 2.11.2018, wieder einen entlarvenden „Bericht“, der hier genauer betrachtet werden soll.1 Denn man ist immer wieder überrascht, wie viele Bürger noch gläubig am Tropf dieses parteiischen Senders hängen und dessen einsuggerierte Urteile unhinterfragt übernehmen. Weiterlesen „Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt“

„Neue Verantwortung“ – Die militaristische deutsche Außenpolitik und ihre mediale Propagierung

„Was ein ewiges Friedensideal ist, wird niemals
durch Krieg erreicht. Wer sagt, er kämpfe für
den Frieden und müsse deshalb Krieg führen –
er lügt, wenn er sich dessen auch nicht bewusst ist,
wer es auch immer sein möge!“ *
                                                                Rudolf Steiner

„Deutschland muss, soll, will mehr größere Verantwortung übernehmen in der Welt“, „darf sich nicht heraushalten“, „muss als mächtigster Staat in der EU international mehr militärische Verantwortung übernehmen.“ Mit solchen oder ähnlichen Formulierungen versuchen Regierung, die herrschenden Einheitsparteien und ihre gleichgeschalteten medialen Propagandalautsprecher seit Jahren die Bevölkerung unaufhörlich für Aufrüstung und Kriegseinsätze im Dienste „der internationalen Gemeinschaft“ bereit zu machen. Es ist die ausgegebene Leitlinie einer Außenpolitik, die zunehmend davon ausgeht, dass mit Krieg Frieden geschaffen werden müsse. Weiterlesen „„Neue Verantwortung“ – Die militaristische deutsche Außenpolitik und ihre mediale Propagierung“

Die wahren Feinde der „Offenen Gesellschaft“

Am Anfang war das Wort – am Ende die Phrase.“
                                                     Stanislaw Jerzy Lec

Das Berliner Politik-Personal führt zur Rechtfertigung der grenzenlosen Massenimmigration nach Deutschland ständig im Munde, wir dürften uns nicht abschotten, sondern müssten eine moderne, „offene Gesellschaft“ sein. So intonierte die Merkel Angela (Engel) am 31.10.2017, dem Reformationstag, feierlich die engelgleichen Worte: Toleranz sei die Seele Europas und das Grundprinzip jeder „offenen Gesellschaft“. Und die Bundes-Gallionsfigur Steinmeier beschwor am 19.6.2018 in Los Angeles (span.: Die Engel) „das Ringen um Demokratie, das Ringen um eine freie und ´offene Gesellschaft`“. Weiterlesen „Die wahren Feinde der „Offenen Gesellschaft““