Spaltung der Bevölkerung in sich bekämpfende Gruppen – Die Strategie der multipolaren Konfrontation

Es ist von großer Wichtigkeit, aus der unmittelbaren, oft emotionalen Verflochtenheit in die täglichen Ereignisse des Zeitgeschehens immer wieder zurückzutreten und den Überblick und Zusammenhänge zu suchen. Dann kann man bemerken, dass vieles Ausdruck von politischen Methoden und Strategien ist, mit denen planmäßig bestimmte Ziele der Herrschenden verfolgt werden. Die Bevölkerung ist da oft nur Manövriermasse, in der Gruppen gegeneinander ausgespielt werden, um ein Aufwachen und  geschlossenen Widerstand zu verhindern. Manches gelingt allerdings auch nicht. Weiterlesen „Spaltung der Bevölkerung in sich bekämpfende Gruppen – Die Strategie der multipolaren Konfrontation“

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Kurz eingeworfen: Bundesinnenminister ordnete 2015 mündlich die dauerhafte rechtswidrige Grenzöffnung an

Was liegt dem zugrunde, dass die Grenzpolizei seit Herbst 2015 jeden, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, entgegen entsprechender gesetzlicher Bestimmungen, noch immer täglich ungehindert ins Land lässt? Weiterlesen „Kurz eingeworfen: Bundesinnenminister ordnete 2015 mündlich die dauerhafte rechtswidrige Grenzöffnung an“

Die manipulierte Gesellschaft – Strategien der Fremdbestimmung

„Dem modernen Menschen ist es gleichgültig,
in seinem Leben keine Freiheit zu finden,
wenn er sie in den Reden jener verherrlicht findet,
die ihn unterdrücken.“
Nicolás Gómez Dávila
(kolumbianischer Philosoph)

Die großen Ideale der Französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sind in den heutigen Demokratien nur ansatzweise und punktuell verwirklicht. Sie stehen vielfach als Grundrechte auf dem Papier der Verfassungen, in der Realität jedoch hat man es zumeist mit ihren Gegenkräften zu tun. Anstelle von Freiheit oder Selbstbestimmung des Handelns herrscht Determination oder Fremdbestimmung. Weiterlesen „Die manipulierte Gesellschaft – Strategien der Fremdbestimmung“

Katalonien z. B. und die Krux mit dem Selbstbestimmungsrecht

Der Unabhängigkeitsversuch Kataloniens, der Spanien in Atem hält, ist kein singuläres Ereignis. „Was dort in Spanien geschieht, hat das Potenzial, ganz Europa nachhaltig zu erschüttern“, schreibt Günther Lachmann auf „Geolitico“, „allerorten streben Regionen nach Autonomie.“ Nicht nur schwele der nach wie vor ungelöste Unabhängigkeitskonflikt in Südtirol, „in Italien rufen die Lombardei und Venetien nach mehr Autonomie, viele Schotten wollen raus aus Großbritannien. Bald werden vielleicht die Korsen ins gleiche Horn stoßen.“ 1 Und der jahrzehntelange gewaltdurchsetzte Baskenkonflikt, muss man hinzufügen, ist nur mühsam befriedet worden. Weiterlesen „Katalonien z. B. und die Krux mit dem Selbstbestimmungsrecht“

Rundfunkpropaganda und der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben

„Propaganda ist die Kunst, anderen Menschen
zu beweisen, dass sie unserer Meinung sind.“
                                            (Peter Ustinov)

Dass die öffentlich-rechtlichen Sender hinter ihrer biederen Fassade Hofberichterstattung und massive Propaganda für die Herrschenden betreiben, ist vielen aufmerksamen Beobachtern kein Geheimnis. Jeder kann sich auch auf den Webseiten „Propagandaschau“ und „Ständige Publikumskonferenz“1 informieren und Anregungen zur Schärfung seiner Beobachtung holen. Denn es ist nicht immer leicht, die oft subtil eingebaute Propaganda zu bemerken. Weiterlesen „Rundfunkpropaganda und der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben“

Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit

„Die Rundfunkbeitragspflicht zielt nicht darauf ab, Interessenten von Informationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fernzuhalten.“
(Bundesverwaltungsgericht)

Nicht nur die Diktatur, sondern auch die moderne Parteien-Oligarchie braucht die Propaganda zum Erwerb und Erhalt der Macht. Die Diktatur benutzt sie offen, die Parteien-Oligarchie, die sich hinter einer demokratischen Fassade mühsam versteckt, mehr verborgen. Die wirkungsvollsten Instrumente, um das Bewusstsein der Menschen im gewünschten Sinne zu beeinflussen, sind Rundfunk und Fernsehen. Weiterlesen „Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit“

Ein EU-Bundesstaat ist für Deutschland nach dem Grundgesetz nicht möglich

„Der Preis der Freiheit ist stetige Wachsamkeit.“
Thomas Jefferson

Einen europäischen Bundesstaat zu errichten, in dem die einzelnen Völker ihre Souveränität verlieren sollen, ist von Beginn der europäischen Integrationsbewegung an das erklärte Ziel der Eurokraten, das hartnäckig über Generationen hinweg verfolgt wird. Immer wieder gibt es im Geheimen oder offen Vorstöße, dieses Ziel zu erreichen. Erst kürzlich, am 26. 9. 2017, Weiterlesen „Ein EU-Bundesstaat ist für Deutschland nach dem Grundgesetz nicht möglich“