Epidemische Willkür von nationaler Tragweite

Die seit dem 28.3.2020 geltende Fassung des § 5 des Infektionsschutzgesetzes enthält die totalitäre Selbstermächtigung, dass der Bundestag „eine epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellen kann, ohne dass dafür die Voraussetzungen vorhanden sein müssen. Und so wurde auch gleichzeitig der Beschluss gefasst, dass „aufgrund der derzeitigen Ausbreitung des neuen Coronavirus“ eine solche epidemische Lage bestehe, obwohl sie trotz großer Hysterie und Panikmache nicht bestanden hat und bis heute nicht besteht (vgl. hier). Was dagegen herrscht, ist eine epidemische politische Willkür von nationaler Tragweite.

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Der völlig grundlose Lockdown, der einzig auf falschen Behauptungen der Hofvirologen beruht

Prof. Drosten von der Berliner Charité malte nach einem Bericht der „Welt“ vom 11.3.2020 ein Szenario, dass 60 bis 70 % der 83 Millionen Menschen in Deutschland (= 66,4 – 58,1 Millionen) im Verlaufe von zwei Jahren am Corona-Virus infiziert werden könnten, was bei einer angenommenen Letalität von 0,5 bis 1 % 250.000 bis 500.000 Tote bedeutete. Das dramatisierte Drosten noch im NDR-Podcast am 18.3.2020, als er aufgrund einer aktuellen britischen Studie befürchtete, dass nur 33 % der Infizierten symptomfrei bleiben, also nicht erkranken würden. Weiterlesen „Der völlig grundlose Lockdown, der einzig auf falschen Behauptungen der Hofvirologen beruht“

„Im Namen des Volkes“ für die Entmündigung des Volkes durch den Staatsfunk

Wie nicht anders erwartet, hat auch das Verwaltungsgericht Karlsruhe die obrigkeitsstaatliche Position des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur de facto propagandistischen Beeinflussung des Volkes und die damit verbundene Aufhebung der Demokratie von innen verteidigt. Der Souverän hat die einseitige und lügenhafte Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Manipulations-Konzertes hinzunehmen und seine Entmündigung als urteilsfähigen Träger der Demokratie noch selbst zu bezahlen. Weiterlesen „„Im Namen des Volkes“ für die Entmündigung des Volkes durch den Staatsfunk“

„Sie wollen einen anderen Staat!“ – Erlebnisse vor dem staatstragenden Verwaltungsgericht

Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020, fand in meinem Klageverfahren gegen den Südwestrundfunk über den Rundfunkzwangsbeitrag die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe statt.
Meine Erlebnisse möchte ich hier mitteilen, da sie sicherlich symptomatisch sind und einen Einblick geben in das, was einen Kritiker vor Gericht erwartet und worauf er gefasst sein muss. Weiterlesen „„Sie wollen einen anderen Staat!“ – Erlebnisse vor dem staatstragenden Verwaltungsgericht“

Widerstand des Geistes – Konfrontation kritischer Wissenschaftler mit der Staatsmacht

Die beispiellose staatliche Stilllegung weiter Teile des wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebens und die damit verbundenen Außerkraftsetzung fundamentaler freiheitlicher Grundrechte stützt sich auf die falsche Behauptung einiger staatsnaher Virologen von einem allgemein hochgefährlichen Corona-Virus, auf irreführende Steigerungen der Infektionen und falsche Todeszahlen. Beispielhaft geht eine Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern in offene Konfrontation mit der Regierung. Und die Regierungspresse blockt sie ab. Weiterlesen „Widerstand des Geistes – Konfrontation kritischer Wissenschaftler mit der Staatsmacht“

Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung

In Deutschland lagern noch immer US-Atombomben. Die Mehrheit der Deutschen ist schon lange dagegen. Denn es liegt auf der Hand, dass ein künftiger Atomkrieg dort ausgefochten wird, wo die Atomwaffen eingelagert sind. Doch die deutschen Regierungen treiben mit der Bevölkerung ihr Spiel. Und wie immer ist der staatliche Rundfunk zur medialen Desinformation und Täuschung der Menschen zu Diensten. Ein weiteres Beispiel seiner permanenten verfassungsfeindlichen Machenschaften zur Ausschaltung des Souveräns: (hl.) Weiterlesen „Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung“

Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung

Personen oder Vereinigungen, deren Tätigkeit darauf gerichtet ist, die in Art. 20 GG unveränderbar festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, zu beseitigen, sind gefährlichste Demokratie- und Verfassungsfeinde. Noch schlimmer handelt indessen, wer die allseitige Erkenntnis- und Urteilsbildung des Volkes, die der demokratischen Willensbildung  zugrunde liegen muss, durch einseitige, verzerrte und unwahre Berichterstattung systematisch verhindert. Dann geht nicht mehr alle Kontrolle und Staatsgewalt vom Volke aus, sondern von einer politischen Kaste, die es mit Hilfe seiner Sender beherrscht. Weiterlesen „Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung“

Das wahre Ausmaß der andauernden Masseneinwanderung wird verborgen gehalten

Nichts fürchten Bundesregierung und Altparteien mehr als einen riesigen Ansturm von Migranten und Flüchtlingen wie im Herbst 2015. Denn der Einlass einer gestauten Masse kulturfremder Einwanderer würde den seit Jahrzehnten andauernd praktizierten Willen zur schleichenden millionenfachen Immigration offen hervortreten lassen und das schlafende Wahlvolk aufwecken. Der beruhigende Ruf, so etwas wie 2015 dürfe und werde sich nicht wiederholen, dient nur der Ablenkung von der weiter schleichend stattfindenden Masseneinwanderung. Weiterlesen „Das wahre Ausmaß der andauernden Masseneinwanderung wird verborgen gehalten“

„Das Virus ist nichts, das Milieu ist alles“

Das neue Corona-Virus wird meist als aggressiver Killer dargestellt, gegen den die Menschen vielfach machtlos seien und hilflos dahingerafft würden. Diese marktschreierische Methode beruht einmal auf völlig ungesicherten Annahmen und blendet zum anderen aus, dass ein Virus nicht von vorneherein krank macht, sondern dass dafür im Menschen und auch im sozialen Zusammenleben bestimmte Dispositionen und Bedingungen vorhanden sein müssen, die eine Entfaltung des Virus erst möglich machen. Weiterlesen „„Das Virus ist nichts, das Milieu ist alles““

„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder“

   Zu Ursache und Ausmaß des Rechtsterrorismus – ein Nachtrag

Das Ausmaß des Rechtsterrorismus und der rechtsextremen Gewalt wird von der herrschenden politischen Kaste gewaltig aufgebauscht und die Ursache der einzig relevanten Oppositions-Partei im Bundestag in die Schuhe geschoben. Doch wo liegen die Ursachen eigentlich, und wie häufig ist Rechtsterrorismus wirklich? Bezichtigt der wahre Verursacher in schamloser Weise diejenigen, die ihn durchschauen und ihm dadurch gefährlich werden? Weiterlesen „„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder““