Ärztetag: Recht auf Bildung nur mit Impfung

Der Deutsche Ärztetag hat am 5.5.2021 beschlossen, das Recht auf Bildung könne im Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen Corona-Impfung gesichert werden. Die Ärztevertreter fordern die Bundesregierung auf, eine Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln und diese vor dem kommenden Winter umzusetzen. Dafür solle die Bundesregierung Impfstoffe bereitstellen und “proaktiv mediale Kommunikation” vorbereiten und umsetzen, auf Deutsch: über die Medien dafür starke Propaganda betreiben.1 Gegen diese verfassungswidrige Ungeheuerlichkeit nehmen die „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ entschieden Stellung: Weiterlesen „Ärztetag: Recht auf Bildung nur mit Impfung“

Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft

„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“
(Richard v. Weizsäcker)

 Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.
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Oberlandesgericht Karlsruhe stützt Zuständigkeit des Weimarer Familienrichters

Wie die dem Corona-Ausschuss nahestehenden 2020News mitteilen, hat der 20. Zivilsenat – Senat für Familiensachen – des OLG Karlsruhe entschieden, dass bei dem Hinweis auf eine Kindeswohl-Gefährdung (§ 1666 BGB) in der Schule das Familiengericht und nicht das Verwaltungsgericht zuständig sei. Das Familiengericht habe nach pflichtgemäßem Ermessen sogleich Vorermittlungen einzuleiten und danach über die Eröffnung eines Verfahrens zu entscheiden. – Dies bedeutet, dass der Rechtsbeugungs-Vorwurf der Staatsanwaltschaft gegen den Familienrichter in Weimar, der nach einem entsprechenden Hinweis von Eltern seine Zuständigkeit geltend gemacht und schulische Corona-Maßnahmen aufgehoben hatte, jeder Grundlage entbehrt. Weiterlesen „Oberlandesgericht Karlsruhe stützt Zuständigkeit des Weimarer Familienrichters“

„Die ganze Sache stinkt“ – 31 Gründe, warum sich ein Rabbi in Israel nicht impfen lässt

Israel will als internationaler Impf-Vorreiter gelten und übt, wie auch das deutsche Establishment, viel Druck auf seine Bevölkerung aus, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen. Rabbi Chananya Weissman wendet sich entschieden dagegen und bezieht mit einer Auflistung von 31 Gründen Stellung. Sie zeugen von wacher Beobachtung des Geschehens, Durchblick und Klarheit. Maria Schneider hat seine Ausführungen mit seiner Erlaubnis übersetzt, um auch in seinem Sinne für eine möglichst weite Verbreitung zu sorgen. Sie sollen den Menschen zu Mut und klarem Blick dafür anregen, was eigentlich geschieht und worum es wirklich geht. (hl) Weiterlesen „„Die ganze Sache stinkt“ – 31 Gründe, warum sich ein Rabbi in Israel nicht impfen lässt“

Polizeiliche Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Wie die dem Corona-Ausschuss nahestehenden 2020News am Montagabend berichteten, ist bei dem Familienrichter am Amtsgericht Weimar, Christian Dettmar, am Montag eine polizeiliche Hausdurchsuchung erfolgt. Dieser hatte am 8.4.2021 per Einstweiliger Anordnung festgestellt, dass die Kinder durch den Maskenzwang und die weiteren Maßnahmen in der Schule physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt werden und dass diese verfassungswidrige Verordnung in zwei Weimarer Schulen nicht angewendet werden darf. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto seien durchsucht, das Handy des Richters von der Polizei beschlagnahmt worden. Weiterlesen „Polizeiliche Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter“

Arroganz der Macht – Wie die Bundesregierung den Lockdown begründet

„Das Schlimmste in einem 3-wöchigen Lockdown
sind die ersten 6 Monate.“  (Netzfund)

In der Demokratie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Regierung ihre Maßnahmen gegenüber den Abgeordneten des Volkes und gegenüber der Presse, die das Volk zu informieren hat, begründen und rechtfertigen muss, besonders sorgfältig und gründlich, wenn Maßnahmen wie der gesellschaftliche Lockdown in ungeheuer einschneidendem Ausmaß das gesamte Leben der Menschen stranguliert. Doch das Bundes-Gesundheitsministerium hat da andere Sichtweisen. Ein kleines Ereignis in der Bundespresse-Konferenz beleuchtet schlaglichtartig, wie weit die Demokratie auch im Habitus der Amtsträger bereits der kalten Arroganz einer Diktatur gewichen ist. Weiterlesen „Arroganz der Macht – Wie die Bundesregierung den Lockdown begründet“

Es sind kriminelle Misshandlungen der Kinder in größtem Stil – Und kein Widerstand der Schulen

Mit der Rigorosität, mit der die diktatorischen Maßnahmen des Staates das Atmen und das gesellschaftliche Leben der Menschen einengen, ergreifen sie in einem noch viel tieferen Maße das Leben der Kinder – ohne Rücksicht, ja ohne überhaupt in den Blick zu nehmen, ob und welche tiefen körperlichen und seelisch-geistigen Schäden verursacht und für die Zukunft veranlagt werden. Die Schulleitungen und Lehrer jedoch, deren Fürsorge die Kinder anvertraut sind, leisten zu allermeist keinen Widerstand. Wo bleibt die pädagogische Verantwortung, aus der die Empörung gegen die angeordneten Misshandlungen der Kinder aufsteigen und die Suche nach juristischen Wegen des Widerstandes beginnen müsste? Weiterlesen „Es sind kriminelle Misshandlungen der Kinder in größtem Stil – Und kein Widerstand der Schulen“

Pathologe: „Zu Tode geschützt ist auch gestorben“ – Die Maske verursacht vielfach schwere Krankheiten

Die Maske macht die Menschen krank, besonders Kinder und alte Menschen, warnt der Pathologie-Professor Dr. Arne Burkhardt. Sie stelle einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar und gefährde lebenswichtige Körperfunktionen. Die Folgen für den Organismus seien objektiv nachweisbare physiologisch-organische Veränderungen und führten zu dem charakteristischen Krankheitsbild dauerhafter Atembeschwerden. Gesundheitsschäden und Langzeitfolgen durch Maskentragen würden offiziell verleugnet oder verniedlicht. In einer über 50-seitigen Expertise erläutert er die Folgen der Maskenpflicht für die Gesundheit.1
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Schwerste Verletzungen der Menschenrechte für Kinder – Offener Brief an den UN-Sonderberichterstatter für Folter

Die staatlichen Covid-Maßnahmen, mit denen täglich die Bewegungs- und Begegnungsfreiheit, das Lernen und das Atmen der Kinder eingeschränkt werden, verletzen weltweit ihre elementaren Menschenrechte. Sie haben zerstörerische Auswirkungen auf ihre physische und seelische Entwicklung und sind nicht nur im höchsten Grade unmoralisch, sondern mehr als verbrecherisch. In einem zweiten, erweiterten offenen Brief wendet sich Peter Koenig, ehemaliger Senior Economist bei der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation (WHO), an den Schweizer Menschenrechtler und UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer. Weiterlesen „Schwerste Verletzungen der Menschenrechte für Kinder – Offener Brief an den UN-Sonderberichterstatter für Folter“

Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden

„Alle Diktaturen nähren sich aus der Angst der Untertanen.“
(Richard von Weizsäcker)

Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht. Weiterlesen „Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden“