Die in orwellscher Verdrehung zum „Unwort des Jahres“ erklärte Corona-Diktatur, die in Wirklichkeit das „Wahr-Wort des Jahres“ ist, hätte ohne den Untertanengeist der meisten Deutschen nicht etabliert werden können. Vertrauensselig nehmen sie als wahr und gut von der Obrigkeit entgegen, was ob der vielen offenen Lügen und Täuschungen, der gezielten permanenten Angst- und Panikmache sowie der beispiellosen totalitären Freiheitsberaubungen keinerlei Vertrauen verdient, sondern kritisch hinterfragt gehört. Doch widerstandslos geben sie ihre demokratischen Grundrechte auf. Der Totalitarismus kann jetzt nur noch durch eine aufrechte Judikative gestoppt werden. Weiterlesen „Corona-Diktatur und Obrigkeitshörigkeit – Ein Beitrag im Corona-Ausschuss“
Kategorie: Recht
Medizinal-sozialistische Diktatur
Von Dr. Thomas Külken
Diktaturen sind nicht an bestimmte historische Erscheinungsformen gebunden. Es kommt auf das Ausmaß der unbeschränkten Machtausübung Weniger über alle Lebensgebiete der Menschen an, und die kann sich in immer neue Formen kleiden. Diktaturen etablieren sich meist über das Erzeugen einer großen Bedrohung und die damit verbundene Angst. Gegenwärtig werden die Menschen in den panischen Wahn einer Krankheit getrieben, und medizinisch-hygienische Zwangsvorstellungen rechtfertigen eine „medizinal-sozialistische Diktatur“, die wesentliche Grundrechte weitgehend ausschaltet. Der Arzt Dr. Thomas Külken nennt in einer Rede vom 21.11.2020 in Offenburg1 die Dinge schonungslos beim Namen. (hl.) Weiterlesen „Medizinal-sozialistische Diktatur“
Gesundheitsforscher: Den staatlichen Maßnahmen fehlt vielfach die wissenschaftliche Basis
Prof. Jürgen Windeler, Leiter des renommierten Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen ( IQWiG ), hat heftig kritisiert, dass die einschneidenden staatlichen Maßnahmen vielfach wissenschaftlich nicht begründbar seien. Doch dafür bestehe in der Politik kaum ein Interesse. Kritische Wissenschaftler würden nicht gehört, Diskussionen und wissenschaftlicher Streit seien unerwünscht. Das führe nur zur Polarisierung. Dabei gelte es gerade, Alternativen ernsthaft zu erörtern und so einen Weg zu finden, den die Gesellschaft längerfristig mittrage. Weiterlesen „Gesundheitsforscher: Den staatlichen Maßnahmen fehlt vielfach die wissenschaftliche Basis“
Wie die CDU über die EU die Massenmigration vorantreibt
Am 19.11.2020 fand im EU-Parlament eine „Hochrangige Interparlamentarische Konferenz über Migration und Asyl in Europa“ statt, um das neue „Migrations- und Asylpaket“ der EU voranzutreiben. Was EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, beide führende Mitglieder der CDU und Vertraute der großen Migrations-Rechtsbrecherin Angela Merkel 1, dort von sich gaben, muss man wissen, um sich über den fortgesetzten Zustrom von Migranten und die damit verbundene Absicht für die Zukunft des deutschen Volkes keine Illusionen zu machen. Weiterlesen „Wie die CDU über die EU die Massenmigration vorantreibt“
Kein Gesundheitsamt darf mit Test Infektion diagnostizieren und Quarantäne anordnen – so Gericht in Portugal
Ein portugiesisches Berufungsgericht entschied, dass niemand per Gesetz oder Verordnung als automatische administrative Folge des Ergebnisses eines Labortests, egal welcher Art, für krank oder gesundheitsgefährdend erklärt werden darf. Nur ein Arzt kann dies aufgrund seiner Diagnose, seiner Beurteilung der Symptome und evtl. von ihm angeordneter Tests feststellen. So ist die regionale Gesundheitsbehörde nicht befugt, jemanden aufgrund des – sowieso ungeeigneten – derzeitigen PCR-Tests als krank oder gesundheitsgefährdend in Isolation zu setzen. Weiterlesen „Kein Gesundheitsamt darf mit Test Infektion diagnostizieren und Quarantäne anordnen – so Gericht in Portugal“
Anwälte klagen an: Wesentliche Corona-Fakten werden von Regierung und RKI verschwiegen
Wir bringen in seinen wesentlichen Inhalten einen weiteren offenen Brief der „Anwälte für Aufklärung“ 1, der dem bereits am 16.11.2020 hier veröffentlichten, speziell auf die aktuellen Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes bezogenen offenen Brief 2 voranging und die Politik der Regierungen und des RKI in umfassender Weise verfassungsrechtlich beleuchtet und aufdeckt (hl): Weiterlesen „Anwälte klagen an: Wesentliche Corona-Fakten werden von Regierung und RKI verschwiegen“
Das „maßgebende“ Robert Koch-Institut – oder die autoritäre Macht der Obrigkeit
Regierung und Gerichte in Deutschland rechtfertigen die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen u.a. immer wieder damit, dass das „maßgebende“ RKI eine fortgesetzte „hohe Gefährdung“ der Bevölkerung durch das Corona-Virus festgestellt habe. Seit mehreren Monaten versucht das Internet-Magazin Multipolar in verschiedenen Anfragen vom RKI Aufklärung darüber zu erhalten, wer für die Behörde und nach welchen Kriterien diese Einschätzung getroffen hat. Ohne Erfolg. (Siehe Multipolar.) Zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs hat das Magazin nun beim Verwaltungsgericht Klage gegen das RKI erhoben – eine Nagelprobe für Gewaltenteilung und freiheitlichen Rechtsstaat. Weiterlesen „Das „maßgebende“ Robert Koch-Institut – oder die autoritäre Macht der Obrigkeit“
„Anwälte für Aufklärung“ schlagen Alarm vor den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
Die „Anwälte für Aufklärung“ sind ein unabhängiger und unparteilicher Zusammenschluss von Rechtsanwälten, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Öffentlichkeit auf verfassungsrechtlich relevante Missstände hinzuweisen. Wir veröffentlichen nachfolgend einen dringenden Offenen Brief an alle Abgeordneten des Bundestages und zur Information der Öffentlichkeit (hl): Weiterlesen „„Anwälte für Aufklärung“ schlagen Alarm vor den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes“
Ein gigantisches Gebäude aus Lügen und Angst hält uns gefangen
Es gibt in der Realität keine Corona-„Pandemie“. Doch wird sie im Bewusstsein der Menschen ständig durch den PCR-Test erzeugt, der angeblich die Ausbreitung eines die Krankheit verursachenden hochgefährlichen Killer-Virus feststellt. Da Schwerkranke und Tote von epidemischem Ausmaß fehlen, wird durch die erzeugte Steigerung positiver Testergebnisse die potenzielle Gefahr einer Pandemie suggeriert, damit sie im verängstigten Bewusstsein der Menschen die Vorstellung einer realen Pandemie annimmt. Die staatlichen Einschränkungen der Grundrechte beruhen auf einem gewaltigen Lügen- und Angstgebäude. Weiterlesen „Ein gigantisches Gebäude aus Lügen und Angst hält uns gefangen“
Die Pandemie, die zuvor von den Eliten geprobt wurde
In der offiziell als „Pandemie“ ausgerufenen Corona-Krise ist aufmerksamen Beobachtern schon früh der weltweite Gleichklang der staatlichen Maßnahmen und Sprachregelungen aufgefallen. Wie ist diese merkwürdige Konformität der allermeisten Regierungen zu erklären, wo doch die behaupteten wissenschaftlichen Grundlagen von zahlreichen Experten widerlegt werden und das tatsächliche Krankheitsgeschehen einer stärkeren Grippe gleichkommt? Besteht ein internationales Netzwerk der Eliten, in dem sie einer gemeinsamen Agenda verpflichtet sind, wie bei plötzlich auftretenden Epidemien einheitlich zu reagieren ist? Weiterlesen „Die Pandemie, die zuvor von den Eliten geprobt wurde“