Die Justiz in der gleichschaltenden Obhut von Exekutive und Legislative

Wir erleben im gegenwärtigen Corona-Totalitarismus, wie die Justiz als rechtsstaatliche Korrektur von Legislative und Exekutive weitgehend ausfällt. Das ist kein Wunder, denn die Judikative, die nach dem Grundgesetz von Legislative und Exekutive unabhängig sein soll, ist es in Wahrheit nicht. Politiker aus Legislative und Exekutive wählen die wichtigen Richter der obersten Bundesgerichte, welche die Rechtsprechung der gesamten Gerichtsbarkeit prägen, nach parteipolitischen Gesichtspunkten aus. Und die Ministerien der Exekutive stellen alle Richter der übrigen Gerichte ein, die zu ihnen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen, das dem Beamtenverhältnis ähnelt. Von einer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung kann hier keine Rede sein.

Das große Verschweigen: In Wahrheit wurde bis heute kein Virus nachgewiesen!

Ein angebliches unsichtbar kleines Virus, das Verursacher einer tödlichen Infektionskrankheit sein soll, beherrscht das Land und die Welt. Alles geht vor ihm in Deckung, hinter Masken, Abstandhalten, Tests, ob es sich nicht schon eingenistet habe, in Quarantäne, mit Ausgangsverboten, zeitweiliger Stilllegung wirtschaftlichen und kulturellen Lebens und letztlich durch Impfen, Impfen, Zwang zum Impfen. Das  Virus nimmt der Menschheit den Atem, bzw. die Angst vor ihm hält sie Atem-beklemmend gefangen. – Was aber, wenn das Virus gar nicht existiert und die Krankheit ganz andere Ursachen hat? Viele ernst zu nehmende Wissenschaftler versuchen die Menschen darauf aufmerksam zu machen – vergeblich. Diese Vorstellung ist für das manipulierte Bewusstsein nicht vorstellbar.

„Größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ – Zwischenbilanz des Corona-Ausschusses 

Der Corona-Ausschuss, eine Initiative von vier Rechtsanwälten, hat sich seit Juli 2020 die Aufgabe gestellt, in wöchentlichen öffentlichen Sitzungen Zusammenhänge und Hintergründe der Corona-Krise aufzuklären. Der Ausschuss hat keine administrativen Befugnisse. Er ist eine völlig unabhängige Einrichtung des kleinen noch freien Geisteslebens; seine Macht besteht allein in der kompromisslosen Suche nach der Wahrheit, die er nach bestem Wissen und Gewissen der Öffentlichkeit zur Information und Orientierung mitteilen will. Am 16. September 2021 gab Dr. Reiner Fuellmich per Video über die bisherigen Ermittlungen einen Zwischenbericht, den wir wegen seiner großen Bedeutung nachfolgend in schriftlicher Form veröffentlichen.¹ (hl)

Sozialpunkte-System zur Verhaltenssteuerung – totalitäre Zukunftsvisionen in deutschem Ministerium

Was im kommunistischen China als totales kollektives Erziehungssystem bereits etabliert wird, schwebt deutschen Bürokraten im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) inzwischen auch als erwägenswert vor: In den 2030er Jahren könnte ein digitales Punktesystem eine zentrale politisch-gesellschaftliche Steuerungsfunktion übernehmen. Für sozial und (partei-)politisch erwünschte Verhaltensweisen werden Punkte gesammelt, die Vorteile bzw. bei geringem Stand Nachteile bringen. Somit könnten Staat und politische Institutionen bestimmte Ziele über Anreize zur Verhaltensänderung verwirklichen und auch zukünftiges Verhalten genauer prognostizieren.

Neue Migrantenströme ins sperrangelweit offene Deutschland – zu welchem Ziel?

Nachdem die Balkanrouten weitgehend verschlossen sind, haben internationale Schleuser-Organisationen eine neue Route über Weißrussland und Polen eröffnet. Belarus ist offenbar für die Weiterreise behilflich, Polen bewacht zwar seine Grenzen, doch die ungebetenen Gäste wollen ja sowieso weiter. Das Hauptziel ist Deutschland mit seinen weltberühmten offenen Grenzen, seiner schier unbegrenzten Aufnahmebereitschaft und dem magnetisch großzügigen Sozialsystem, das alle versorgt. Da lohnt es sich schon mal, 10.000 Dollar für die Schlepperbanden zu investieren und die Beschwernisse der Reise auf sich zu nehmen, um das gelobte Land zu erreichen. Warum lässt die Politik sie ungebremst ins Land?

Die Medizin im Griff der Profitinteressen der Pharma-Industrie – Das Ausmaß ist erschreckend

In einem Interview ¹ mit dem österreichischen Sender AUF1 sagte Dr. Gerd Reuther, der 30 Jahre in verschiedenen Kliniken als Radiologe, davon 23 Jahre in Chefarzt-Position gearbeitet hat, dass in der Gesellschaft die Pharma-Industrie offensichtlich das Zepter übernommen habe. Es sei eine Pharma-Diktatur eingerichtet worden, und die Politiker seien zu Pharma-Vertretern geschrumpft. Die Wissenschaftler lieferten vielfach nur Begründungen für die Pharma-Industrie und die meisten Ärzte seien ihre Erfüllungsgehilfen. In seinem Buch „Der betrogene Patient“ ² geht er in die Details, die – alle exakt nachgewiesen – erschreckend sind.

Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig

„Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ ¹ erstellt wurde. ´Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig`, so Murswiek.“ (Text: Initiative freie Impfentscheidung)

Zur dringenden Entmachtung des Systems der umfassenden Herrschaft Weniger

Wir erleben gegenwärtig, wie sich der überkommene allmächtige Obrigkeitsstaat, trotz seines demokratischen Anstrichs, zum totalitären Beherrscher des gesamten menschlichen Lebens entfaltet und die freiheitlichen Grund- und Menschenrechte zum Spielball machtgieriger Willkür von wenigen gemacht hat. Die Rettung des freien Menschen kann nur aus einer Umkehrung des Denkens erfolgen. Der freie Mensch hat sich nicht der Macht des Staates zu fügen, sondern der Staat ist nach den Bedürfnissen des freien Menschen zu gestalten.

Der merkwürdige Zwang zu einer Impfung, die nicht schützt, sondern Tod und schwere Schäden verursacht

In der Fülle der täglichen Informationen verlieren wir leicht den Überblick und den Blick für das Wesentliche und Entscheidende. Paul Craig Roberts, US-amerikanischer Ökonom und Publizist, stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan, kennt sich aus im Netz der offiziellen Flure und unterirdischen Gänge der US-Politik. Lakonisch, knapp und mit klarer Logik stellt er zur Impfkampagne von Regierung und Behörden die entscheidenden Fragen. Nachfolgend ein kurzer Artikel von ihm, der für den mündigen Bürger alles Nötige enthält, um sich die Antworten selbst zu geben. (hl)

Der vormundschaftliche Staat – Von der Notwendigkeit, seine Allmacht zu brechen

„Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer.
Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus
seinem Munde: ´Ich, der Staat, bin das Volk.`“
(Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra)

Fr. Nietzsche hatte den bestehenden Obrigkeitsstaat im Auge, der seit dem Absolutismus alle Lebensbereiche unter seine Regelungswut gebracht und den freien Menschen bis heute – auch hinter demokratischer Fassade – zum Befehlsempfänger unter dem Vorwand gemacht hat, dass er die Interessen des Volkes vertrete. Natürlich meinte Nietzsche nicht, dass es keines Staates bedürfe, aber nicht eines solchen, der als gigantischer kalter Machtapparat von einer „Elite“ benutzt wird, um den Menschen überall ihren Willen aufzuzwingen.