„Duran Adam“ – der Mann, der einfach dasteht

Nach tagelangen Auseinandersetzungen hatte die Polizei den Taksim-Platz in Istanbul schließlich von allen friedlich demonstrierenden Bürgern geräumt. Sie hatte sie niedergeknüppelt, mit Tränengas beschossen und – Angst und Schrecken verbreitend – gnadenlos wie Vieh durch die Straßen gejagt. Von jeder weiteren Demonstration gegen die Staatsgewalt sollten sie ein für alle Mal abgehalten, jeder Demonstrant als Terrorist behandelt werden. Ein Terrorist ist jemand, der mit angedrohter oder tatsächlicher Gewalt Angst und Schrecken verbreitet, um Menschen zu einer bestimmten Verhaltensweise zu zwingen.

Der Verlust des Menschlichen – oder die Unterdrückung der Kultur

„Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge einen Schatten.“
Karl Kraus

Dass das Menschliche durch Gewalt und Krieg untergeht, ist eine Binsenweisheit. Viel subtiler und schleichender ist sein Verlust durch Ordnungsstrukturen, die der Entfaltung des eigentlich Menschlichen kaum gesellschaftlichen Spielraum geben und den Menschen an die äußeren Bedingungen des Daseins fesseln.

Die öffentliche Diskussion in den Medien, die das Bewusstsein der Menschen weitgehend prägt, wird zu 95 % von der Politik beherrscht, und die Politik wiederum wird zu 95 % von wirtschaftlichen Fragen und Problemen bestimmt.

Der Unsinn des „Staatsphilosophen“ Habermas

Einer neuen Wahrheit ist nichts schädlicher als ein alter Irrtum                                                                         (Johann Wolfgang von Goethe)

Der philosophierende Soziologe Jürgen Habermas, der als einflussreicher Theoretiker der Demokratieentwicklung in Deutschland gilt und dafür schon als „Staatsphilosoph der Bundesrepublik“ [1] bezeichnet wurde, bringt in seinem Essay „Zur Verfassung Europas“ (Berlin 2011) die staatstragende Definition:

„Demokratische Selbstbestimmung bedeutet, dass die Adressaten zwingender Gesetze zugleich deren Autoren sind. In einer Demokratie sind Bürger einzig den Gesetzen unterworfen, die sie sich nach einem demokratischen Verfahren gegeben haben“ (a. a. O. S. 49).

Die geplante €uro-Krise als Schritt in den EU-Zentralstaat

 „Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“   (Wolfgang Schäuble)

Der EU-Zentralstaat als Ziel

Die europäische Integrations-Bewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonders von dem Österreicher  Coudenhove-Kalergi und dem Franzosen Jean Monnet vorangetrieben wurde, hatte von Anfang an das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen,

Die Steigerung der „demokratischen“ Diktatur in der EU

Wir hatten im vorigen Artikel (Fassade „Demokratie“) freigelegt, dass das, was heute als „Demokratie“ bezeichnet wird, sich hinter der Fassade scheindemokratischer Abläufe in Wahrheit als eine Diktatur einer neuen privilegierten Schicht entpuppt. Diese führt ihren Herrschaftsanspruch auf „freie, gleiche und geheime Wahlen“ des Volkes zurück, die deswegen als das zentrale Ritual einer „freiheitlichen Demokratie“ regelmäßig medienwirksam gefeiert werden.

Fassade „Demokratie“

„Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.“

  Frank Karsten/ Karel Beckmann: Wenn die Demokratie zusammenbricht.    

Die heutige Form der Demokratie wird weithin als die beste aller möglichen Gesellschaftssysteme, als Höhepunkt der politischen Entwicklung der Menschheit, wenn nicht gar als endgültige Entwicklungsform menschlichen Zusammenlebens gepriesen. Freiheit, gleiche Teilhabe und Mitbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit, sowie materieller Wohlstand werde durch die moderne Form der parlamentarischen Demokratie garantiert. In ihr entscheide nicht mehr ein Einzelner oder eine privilegierte Schicht diktatorisch über das Volk, sondern dieses bestimme seine Geschicke selbst.

Der Begriff „Rassismus“ und seine politische Instrumentalisierung

Neben vielen anderen Begriffen wird auch „Rassismus“ heute inflationär als Kampfbegriff verwendet, um andere Menschen öffentlich zu diskreditieren. Der Vorwurf kann in der Sache zutreffen, vielfach tut er es nicht. Der Begriff wird unscharf und mit willkürlichen Bedeutungen gebraucht. Es ist daher angezeigt, ihn genau zu untersuchen.

Geschichtserkenntnis und Politik – Vom Missbrauch der Begriffe „Relativierung“ und „Revisionismus“

Zum Verhältnis von Geschichtserkenntnis und Politik

Der Mensch strebt nach Erkenntnis der Wirklichkeit, in der er lebt. Ohne das Gefühl, dass er sich auf Wahrheit stützen kann, fehlen ihm innerer Halt und Lebenssicherheit. Er findet sich in Familie, Land, Volk, Staat und Welt vor, die ihn in vielfältiger Weise beeinflussen, prägen und bestimmen. Da sich alles Leben in der Zeit entwickelt und das Gegenwärtige an das Vergangene anschließt und darauf aufbaut, kann er nur im Verfolgen der aus der Vergangenheit kommenden Entwicklungslinie Aufschluss darüber gewinnen, wie der Weg sinnvollerweise in die Zukunft weiterführt.

Faschisten und „Antifaschisten“

Immer wieder kommt es zwischen „Antifaschisten“ und vermeintlichen oder tatsächlichen Faschisten, d. h. Anhängern des Nationalsozialismus, zu öffentlichen Zusammenstößen, die in den Medien große Beachtung finden. Was liegt dem zugrunde? Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden.

Zusammenspiel von „Pforzheimer Zeitung“ und kriminellen „Antifaschisten“

“Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.