Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft

„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“
(Richard v. Weizsäcker)

 Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.

Ideologie schluckt Idealismus – Gedanken zur 68er-Bewegung

In den 1960er Jahren erheben sich, nur wenig zeitversetzt, weltweit immer mehr anschwellende Studentenproteste gegen Krieg und kapitalistische Ausbeutung, für Bürgerrechte, Hochschulreformen und eine gerechte Gesellschaftsordnung. Doch die hohen jugendlichen Ideale für eine bessere Welt finden als Lösungsmöglichkeiten nur Ideologien alter Professoren vor, die sie mit verführerischer intellektueller Brillanz an trügerische Theorien und Rezepte binden.

Staatsanleihen – oder: Warum leiht der Staat über Banken dem Staat Geld? *

Das Buch- oder Giralgeld, das ca. 90% des Geldvolumens ausmacht, entsteht durch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken. Diese verleihen entgegen dem Glauben der Bürger, den sie fortgesetzt nähren, nicht das Geld der Anleger – dieses dient lediglich als Reserve, von der das Hundertfache als Kredit vergeben werden kann -,  sondern schöpfen Geld aus dem Nichts.

Die Überwucherung von Politik und Kultur durch die Ökonomie

Vor kurzem erschien ein Artikel des großen brasilianischen Vertreters der Befreiungstheologie Leonardo Boff  mit dem Titel „Von der Marktwirtschaft zur Marktgesellschaft“, in dem er der heutigen Gesellschaft schonungslos einen Spiegel vorhält. Er beschreibt, wie sich mit der industriellen Revolution die Ökonomie immer mehr von der Kontrolle der Politik gelöst und die Ethik, worunter er auch das spirituell-kulturelle Leben versteht, unter sich begraben habe.