Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge

von Imad Karim

Der deutsche Fernsehjournalist und Filmautor libanesischer Herkunft, Kenner der arabischen Mentalität und des Islam, sieht Deutschland, das ihm „die Heimat seiner Werte“ geworden ist, durch die andauernde Massenzuwanderung von Flüchtlingen und Migranten in großer Gefahr und kann sich nur wundern über die Ideologisierung der Politik, die sich in einer Scheinwelt bewege.1 (hl) Weiterlesen „Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge“

Advertisements

Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
noch anderes als eine große
Räuberbande.
Augustinus

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt. Weiterlesen „Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden“