Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft

„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“
(Richard v. Weizsäcker)

 Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.
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Der Geist der Unfreiheit erhebt allerorten zynisch sein Haupt

Rückblickend auf das Jahr 2019 erscheint mir als das größte Problem in Deutschland, innen wie außen, der galoppierende Verlust der Freiheit. Auf den verschiedensten Lebensgebieten erhebt der aggressive Geist der Unfreiheit zynisch sein totalitäres Haupt und beseitigt, hebt auf oder engt schleichend ein, was die bisherigen Errungenschaften und die weiteren Ziele der europäischen Geistesentwicklung ausmacht: die Freiheit und Selbstbestimmung im Denken und Handeln des Menschen. Weiterlesen „Der Geist der Unfreiheit erhebt allerorten zynisch sein Haupt“