Der Übergang von der Parteienoligarchie in die Diktatur

Im Anschluss an seine klare Analyse, dass die Bundesrepublik keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist, die der damals in Basel lehrende bedeutende Philosoph Prof. Karl Jaspers bereits 1965, nur 16 Jahre nach ihrer Gründung, in seinem Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ veröffentlichte – siehe vorigen Artikel -, beschrieb er, wie Kräfte, Gesinnungen und Wege der Oligarchie zu autoritären Verhältnissen und zur Diktatur führen müssen. Dies soll nachfolgend dargestellt und dann aufgezeigt werden, wieweit dies gegenwärtig bereits gediehen ist und wodurch es verhindert bzw. rückgängig gemacht werden kann. Weiterlesen „Der Übergang von der Parteienoligarchie in die Diktatur“

UN-Bericht: Grausame, erniedrigende Behandlung und Folter durch Polizeigewalt in Deutschland

Wieweit die Etablierung diktatorischer Verhältnisse in Deutschland bereits in offene Polizeigewalt „grausamer, unmenschlicher, erniedrigender“ Art und regelrechte Folter übergegangen ist, beschreibt der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Prof. Nils Melzer, in seinem Abschlussbericht von Ende Mai 2022, in dem er die Ergebnisse seiner Untersuchungen über  Vorgänge des Jahres 2021 in Deutschland bei Demonstrationen veröffentlicht hat. Die detaillierten Schilderungen und rechtlichen Bewertungen Nils Melzers sind eine wichtige Dokumentation des totalitären Grundrechteverfalls in Deutschland. Nachfolgend übernehmen wir den Artikel von „Anthroblog“ darüber, wofür Lorenzo Ravagli herzlich gedankt sei.1a  (hl)

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Impfpflicht – die totalitäre Überwältigung des Menschen

Die am 17. März 2022 im deutschen Bundestag stattfindende erste Lesung eines Gesetzentwurfes über eine allgemeine Impfpflicht hat bereits eine ganze Reihe offene und direkte Briefe an die Bundestags-Abgeordneten hervorgerufen, in denen vielfältig treffende rechtliche und medizinische Argumente gegen die Berechtigung einer Impfpflicht vorgebracht werden. Die wesentliche Bedeutung der Impfpflicht liegt jedoch – und das darf bei allen Argumentationen im Details nicht aus dem Auge verloren werden – im Einbruch eines neuen totalitären Denkens in eine als Demokratie firmierte Staatsform, die auf unveräußerlichen individuellen Menschenrechten beruhen soll. Weiterlesen „Impfpflicht – die totalitäre Überwältigung des Menschen“

Für die neuen Diktatoren sind Verteidiger der Grundrechte „gefährlich für unsere freiheitliche Demokratie“

Es ist immer dieselbe Masche totalitärer Systeme, eine formal-demokratische Fassade vor sich aufzubauen, und demokratische Kritiker, die schlicht ihre allgemeinen Menschenrechte verteidigen, als Gegner der Demokratie zu verleumden und sie mit Staatssicherheitsdienst und Polizei zu verfolgen. Die jüngsten Ausfälle des schwarz-extremistischen Innenmisters von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, der gegenwärtig als Vorsitzender der Innenministerkonferenz fungiert, liefern dafür wieder ein bezeichnendes Lehrstück. Weiterlesen „Für die neuen Diktatoren sind Verteidiger der Grundrechte „gefährlich für unsere freiheitliche Demokratie““

Der Putsch von oben – Die Machtstrukturen des Staates als Instrumente des Bösen

Einschnürung der freiheitlichen Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit, totale Bevormundung des freien Souveräns der Demokratie, großflächige Regierungspropaganda zur Bewusstseins-Manipulation, selbstverständliche Herrschaft der Lüge und Täuschung, Verleumdung und Verfolgung kritischer Wissenschaftler und Bürger, Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit unter dem Vorwand ihres Schutzes, Ausgrenzung und Diskriminierung einer Minderheit – das sind Elemente eines totalitären Staates, in den der bisherige Versuch eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates durch einen Staatsstreich von oben transformiert worden ist. Eine Parteien-Clique bedient sich anlässlich der Corona-Krise der Macht des Staates und macht sie zum Instrument des Bösen. Weiterlesen „Der Putsch von oben – Die Machtstrukturen des Staates als Instrumente des Bösen“

Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung

Das totalitäre grün/schwarze Corona-Regime in Baden-Württemberg hat die Knebelungs-Maßnahmen gegen die Nicht-Geimpften seit vergangenen Mittwoch weiter verschärft. Die staatliche Nötigung wird in orwellscher Manier verharmlosend als „ein Beitrag, die Menschen nochmal zu motivieren, sich impfen zu lassen“ bezeichnet. Dr. Norbert Häring, dem es – selbst geimpft – um den Schutz der Grundrechte und den Kampf gegen eine totalitäre Diktatur geht, entlarvt die Lügen des Stuttgarter Regimes, welche die Maßnahmen rechtfertigen sollen. Wir übernehmen mit freundlicher Genehmigung seinen Artikel vom 3.11.2021. 1 (hl) Weiterlesen „Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung“

Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig

„Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ 1 erstellt wurde. ´Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig`, so Murswiek.“ (Text: Initiative freie Impfentscheidung) Weiterlesen „Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig“

Stell dir das mal vor …

Der Mensch kann nicht nur ein Bewusstsein haben von den Dingen und Ereignissen um sich herum, sondern auch von sich selbst. Er kann nicht nur andere beurteilen, sondern auch sich und sein eigenes Tun und Lassen. Das gelingt aber nur dann, wenn er sich gleichsam in einem inneren Spiegel distanziert wie einen Fremden anschaut, nüchtern, objektiv, schonungslos. Doch das ist im Allgemeinen nicht sehr beliebt, weil mit Peinlichkeit verbunden, und die Fähigkeit dazu auch nicht besonders ausgebildet. Der Lehrer und Philosoph Gunnar Kaiser leitet im Folgenden anhand aktueller Ereignisse dazu an. (hl) Weiterlesen „Stell dir das mal vor …“

Beseitigung der freien Individualität durch politisch-medizinische Technokratie

Michael Esfeld, Professor für Wissenschaftsphilosophie an der Universität Lausanne, hat zur Corona-Situation einen bemerkenswerten Artikel geschrieben, der vom Gesichtspunkt der Wissenschaft, des Rechts und der Ethik insbesondere zum gesellschaftlichen Druck auf die Nicht-Geimpften Wesentliches auf den Punkt bringt. Es geht letztlich um die grundsätzliche Beobachtung, wie der bisher geltende Humanismus von einer kalten technokratischen Lebensauffassung verdrängt wird, die den Menschen nicht mehr als autonome Individualität, sondern als biologisches Objekt obrigkeitlichen Willens behandelt, was letztlich Totalitarismus bedeutet. Weiterlesen „Beseitigung der freien Individualität durch politisch-medizinische Technokratie“

Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden

„Alle Diktaturen nähren sich aus der Angst der Untertanen.“
(Richard von Weizsäcker)

Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten. Deutschland ist gleichsam in ein einziges Gefangenenlager verwandelt. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit des Menschen, das primär ein Abwehrrecht gegen eine totalitäre Diktatur ist, wird für die Errichtung einer totalitären Diktatur missbraucht. Weiterlesen „Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden“