UN-Völkerrechtler prangert scharf die Kriminalisierung, kollektive Verfolgung und Folterung des Journalisten Julian Assange an

Der Sonderberichterstatter des Hochkommissariats für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen, der in Glasgow Völkerrecht lehrende Schweizer Rechtsgelehrte Prof. Nils Melzer, besuchte am 9. Mai 2019 Julian Assange im Londoner Gefängnis. Er wurde von zwei medizinischen Experten begleitet, die auf die Untersuchung potenzieller Opfer von Folter und anderen Misshandlungen spezialisiert sind. Das Team konnte mit Assange vertrauensvoll sprechen und eine gründliche medizinische Untersuchung durchführen. Das Ergebnis, das die UN am 31. Mai 2019 veröffentlichte1, ist erschütternd. Weiterlesen „UN-Völkerrechtler prangert scharf die Kriminalisierung, kollektive Verfolgung und Folterung des Journalisten Julian Assange an“

Kriegsrüstung, Besatzungskosten und ein Hochkommissar

Die USA gaben 2017 mit 610 Milliarden Dollar mehr Geld fürs Militär aus als die in der Rangliste folgenden sieben Länder zwei bis acht zusammen. Gegenüber den Ausgaben Chinas von 228 Milliarden betrugen die der USA das 2,7-fache, gegenüber denen Russlands von 66.3 Milliarden das 9,2-fache, wobei Russland 2017 die Militärausgaben um 20 % gesenkt hatte.1  Angesichts dieser offensichtlich massiven Bedrohungen beschlossen daher die USA bereits im September 2018, so früh wie noch nie in den vergangenen 40 Jahren, mit überwältigender Unterstützung beider Parteien ihren Kriegshaushalt für 2019 auf 716 Milliarden Dollar zu erhöhen.2 Weiterlesen „Kriegsrüstung, Besatzungskosten und ein Hochkommissar“