Weltmacht UNO: antidemokratische Rechtssetzung von oben

Die UNO schwingt sich immer mehr zur globalen Rechtssetzungsinstanz auf. Mittels Erklärungen und „unverbindlicher“ Soft Law-Pakts werden individuelle Menschenrechte behauptet, welche sich schleichend als Völkergewohnheitsrecht etablieren. Dieses verdrängt dann das demokratische Recht der einzelnen Staaten insoweit, als es diesem „Völkerrecht“ nicht entspricht. Mit dem Migrationspakt der UNO wird dies gerade wieder beispielhaft praktiziert. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also letztlich das der einzelnen Menschen, wird damit insoweit als Grundlage demokratischer Gesellschaften zunehmend zugunsten einer sich den Staaten überordnenden UNO-Weltinstanz verdrängt. Weiterlesen „Weltmacht UNO: antidemokratische Rechtssetzung von oben“

Advertisements

Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht

Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen UN-Funktionäre die Generalversammlung mit der „New Yorker-Erklärung“ beschließen lassen, bis Sommer 2018 einen „Globalen Pakt für Migration“ zwischen allen Mitgliedsstaaten auf den Weg zu bringen, der garantieren soll, dass Migranten ständig geordnet in andere Länder einwandern können. Die Rechte der Migranten sollen gestärkt und die Zielländer zur unbeschränkten Aufnahme verpflichtet werden.
Mit der Realisierung würden neue gewaltige Wanderbewegungen in Gang gesetzt, zu denen das bisher Erlebte nur der Auftakt gewesen ist. – Und die angestammten Bevölkerungen könnten sich nicht dagegen wehren. Weiterlesen „Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht“