Die Gleichstellungskampagne – Missbrauch des Gleichheitsprinzips

Starke gesellschaftliche Kräfte betreiben seit Jahren die Gleichstellung und Gleichbehandlung aller Menschen und Gruppen in der Gesellschaft. Unter diesen wohlklingenden Begriffen verbirgt sich ein Missbrauch des Gleichheitsprinzips, das nur im Recht als Gleichheit vor dem Gesetz seine Gültigkeit haben kann. Denn die Menschen sind im übrigen nicht gleich, sondern sehr unterschiedlich. Wird die Gleichheit auf andere gesellschaftliche Bereiche ausgedehnt, werden die sehr ungleichen Menschen einem Druck zur Konformität, zur Gleichförmigkeit, ausgesetzt, der zugleich einen Eingriff in das fundamentale Grundrecht der Freiheit bedeutet.

Die Verordnung von Konformität ist eine wichtige Strategie der wahrhaft Herrschenden, die individuellen Unterschiede der Menschen zu negieren und zu unterdrücken. Unter dem Zwang entwickelt die unterdrückte Individualität die Tendenz, sich wieder geltend zu machen und sich gegen die Gleichförmigkeit zu wehren, so dass es zu Auseinandersetzung und Konfrontation zwischen den verschiedenen Individuen und Gruppen kommen muss. Die Konformitätsstrategie ist also eine weitere Form der Konfrontationsstrategie.¹ Durch die institutionalisierten permanenten Konflikte wird die Bevölkerung gebunden und von Wesentlichem abgelenkt.

Die Gleichheit

Bevor man vom Missbrauch der Gleichheit reden kann, muss man sich klarmachen, was sie bedeutet. Die Forderung nach Gleichheit entstand in der Französischen Revolution aus der Empörung gegen die Privilegierungen der oberen Stände und der damit verbundenen Unterdrückung der großen Masse des Volkes. Es ging darum, jegliche von Geburt an bestehenden Stände- oder Klassenunterschiede zu überwinden. In allen gesellschaftlichen Schichten lebten Menschen, aber die unteren wurden nicht in gleicher Weise als Menschen behandelt. Sie hatten nicht die gleichen Rechte, obwohl sie gleichermaßen Menschenantlitz trugen. Sie fühlten sich daher zutiefst in ihrer Menschenwürde missachtet und verletzt.

Das Ideal der Gleichheit bezieht sich also darauf, dass alle Menschen vor dem Gesetz, dem Recht, als gleich, als gleich-berechtigt zu gelten haben, eben weil sie alle Menschen, d.h. mit einem menschlichen Geist begabt sind, der sie vom Tier unterscheidet. Dass die Gleichheit des Geistes in jedem Menschen empfunden wird, unabhängig davon, welcher Rasse, Nation oder welchem Geschlecht er angehört, deutet darauf hin, dass die Menschen nicht mit ihren Körpern identisch sind, sondern in diesen als in unterschiedlichen Hüllen leben, die ihnen je besondere Lebensbedingungen setzen. Die Einseitigkeit und Ungerechtigkeit, die in letzterem empfunden werden könnte, löst sich unter dem möglichen Gedanken der Wiederverkörperung auf, der mit der Inkarnation in wechselnden Körpern verbunden ist.
In allen verschiedenen Körpern indessen leben geistige Individualitäten, die einander gleich sind.
Daher heißt es auch im Grundgesetz Art. 3:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Damit wird selbstverständlich nicht behauptet, dass alle Menschen auch in körperlicher und seelischer Hinsicht gleich seien. Die großen Verschiedenheiten der Menschen werden ja gerade auch in Abs. 3 von Art. 3 GG indirekt konstatiert. In all den unterschiedlichen Körpern und Seelen lebt aber immer ein menschlicher Geist, dessen Würde unantastbar und der vor dem Gesetz mit allen anderen gleich ist, der, was die Geltung des Rechtes angeht, nicht benachteiligt und natürlich auch nicht bevorzugt werden darf.

Die auf das Rechtsleben beschränkte Geltung des Gleichheitsprinzips muss scharf ins Auge gefasst werden. Denn da, wo es außerhalb des Rechts um die Entwicklung und Anwendung der Fähigkeiten des Menschen, um die Entfaltung seiner Person in Worten und Taten geht, muss Freiheit herrschen: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit … (Art. 2 GG). In die Freiheit wird aber durch die übergreifende Gleichheit eingegriffen. Außerhalb des Rechtslebens sind sie polare, einander ausschließende Prinzipien. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit führt gerade zur Ungleichheit der Menschen. Die Gleichheit würde tendenziell die wechselseitig anregenden und befruchtenden individuellen Unterschiede der Menschen einebnen und sie zur formlosen Masse erniedrigen.

Wenn man dies beabsichtigt und Konflikte zwischen den nicht ganz zu unterdrückenden Individuen  hervorrufen will, die die Gesellschaft unentwegt beschäftigen, wird man die Gleichheit über den Rechtsbereich hinaus ausdehnen. Dies hat in den letzten Jahrzehnten unter dem Begriff „Gleichstellung“ begonnen.

Die Gleichstellung

Es gibt viele soziale Ungleichheiten in der Gesellschaft. Ein Teil kommt von  gesetzlich ermöglichten Bevorzugungen wie die durch das Privateigentum an Grund und Boden und am Unternehmenskapital z.B., das zu Abhängigkeitsverhältnissen und leistungslosen Einkommensströmen in die Taschen der Eigentümer und damit zu großen Vermögen führt, die auf Kosten anderer erworben sind. Undifferenzierte Erbgesetze sorgen dafür, dass diese Vermögen dann leistungslos auf die Erben übergehen. Es handelt sich hierbei im Grunde um Privilegierungen, die nicht in der Person, sondern in der Ausgestaltung des Eigentumsrechtes begründet sind. Daran rührt wohlweislich keine Politik. Dieses grundlegende gesellschaftliche Problem ist in anderen Artikeln dieses Blogs ausführlich behandelt worden² und gehört hier nicht zum Thema.

Alle übrigen sozialen Ungleichheiten gehen allein auf die unterschiedliche Tüchtigkeit der Menschen, also ihre verschiedenen Fähigkeiten und Leistungen zurück, die in ihrer körperlichen Bestimmtheit, ihren Begabungen, der Erziehung im Elternhaus und dem, was sie selbst daraus machen, begründet sind. Das sind  natürliche, schicksalhafte Ungleichheiten und solche, die durch die freie Entfaltung der unterschiedlichen Persönlichkeiten entstehen.

Dagegen richten sich massive gesellschaftliche Strömungen, die eine soziale Gleichstellung oder Gleichbehandlung aller erreichen wollen. Niemand dürfe wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, Rasse, Religion usw. benachteiligt werden. Dabei stützt man sich bewusst oder unbewusst auf Abs. 3 des Artikels 3 GG (s.o.), der jedoch eindeutig im Kontext der Rechts-Gleichheit steht, dessen wörtliche Formulierungen aber auf eine allgemeine soziale Gleichstellung ausgeweitet werden.

Ihren Ausgang haben diese Bestrebungen mit der UN-Rassendiskriminierungs-Konvention von 1965³ genommen, die sich aber nicht nur auf Rassen, sondern auch auf die Unterschiede des Geschlechts, der Sprache, der Hautfarbe, der nationalen Abstammung, des Alters oder der Religion etc. bezieht. Das Abkommen knüpft an  das Menschenrecht der Gleichheit vor dem Gesetz an, geht aber in der Konsequenz auf soziale Gleichstellungen über. Das Mittel, diese durchzusetzen, ist der Tatbestand der Diskriminierung, der in den Vertragsstaaten mit negativen zivilrechtlichen Folgen bedacht werden soll. Die deutsche Politik hat dies mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, auch Antidiskriminierungsgesetz genannt)⁴ und verschiedenen Gleichstellungsgesetzen umgesetzt.

Der positive Gedanke ist, den Angehörigen der genannten sozialen Gruppen im Arbeitsleben die gleichen Chancen zu gewährleisten. So darf die Einstellung in ein Unternehmen bei gleicher Qualifikation und Eignung nicht allein wegen der Zugehörigkeit zu einer der Gruppen abgelehnt werden. Dies gilt als Diskriminierung. Wobei auch Ausnahmen zugelassen sind, z.B. dürfen Religionsgemeinschaften ihre Mitarbeiter nach der Konfession auswählen.

Vertragsfreiheit

So verständlich und moralisch wünschenswert diese Forderungen im Allgemeinen auch erscheinen mögen, so können sie sich doch nicht auf das Grundrecht der Gleichheit vor dem Gesetz nach Art. 3 GG stützen. Sie greifen im Gegenteil gravierend in die Vertragsfreiheit ein, die Ausfluss des für eine Demokratie fundamentalen Grundrechtes der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG ist. Danach hat jedermann das Recht Verträge zu schließen, mit wem er will, ohne dass er anderen darüber Rechenschaft pflichtig ist. Die Gründe sind seine Sache. Sie sind Ausdruck seiner praktischen Ziele und seines freien ethisch-moralischen Wollens.

Ein gesetzlicher Eingriff in das fundamentale Grundrecht der Freiheit darf also nur aus zwingenden gesellschaftlichen Gründen erfolgen. Solche Gründe liegen bei den Gleichstellungsbestrebungen nicht vor, ebenso wenig wie bei Hass und Lüge der Menschen zum Beispiel. Es ist Sache des allgemeinen Bildungs- und kulturellen Lebens, ein Klima der Menschlichkeit zu erzeugen, in dem andere nicht wegen ihrer Rasse, Nation, ihres Geschlechts usw. missachtet und nachteilig behandelt oder ständig belogen werden. Ob jemand in diesem Sinne moralisch handelt, muss, wie im übrigen moralischen Leben auch, seiner Freiheit überlassen bleiben. Es gesetzlich erzwingen zu wollen, bedeutet den Weg zum Gesinnungsstaat, in dem ein von den Herrschenden gewünschtes moralisches Verhalten erzwungen wird.

Nach § 3 AGG liegt eine unmittelbare Benachteiligung einer Person der genannten Gruppen dann vor, wenn sie „eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.“  Dabei muss sie un­ter aus­drück­li­cher Be­zug­nah­me auf ein entsprechendes Gruppen-Merk­mal (Al­ter, Ge­schlecht, etc.) schlech­ter be­han­delt werden als ei­ne ver­gleich­ba­re an­de­re Per­son.⁵ Es ist in der Praxis schwer zu entscheiden, wo eine Benachteiligung beginnt, und erst recht ist sie schwer nachzuweisen. Denn ein abgelehnter Stellenbewerber hat nach einer Entscheidung des EuGH – ganz im Sinne der Vertragsfreiheit – grundsätzlich keinen Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat und nach welchen Kriterien die Einstellung erfolgt ist.⁶

Allerdings, und hier beginnt das besondere Problem: Wenn der Betroffene Indizien vortragen kann, die eine Diskriminierung vermuten lassen, müsse der Arbeitgeber nachweisen, dass keine Diskriminierung stattgefunden hat. Nimmt man hinzu, dass sich ein Betroffener auch an die nach dem AGG eingerichtete Antidiskriminierungsstelle des Bundes um Rat und Unterstützung wenden kann, die das Recht hat, den ablehnenden Arbeitgeber um Stellungnahme zu ersuchen,  ist der Anreiz nicht klein, beim Arbeitsgericht zu klagen, zumal u. U. auch erkleckliche Schadensersatzsummen winken. Die Antidiskriminierungsstelle hat eine Art staatlicher Wächterfunktion über das ganze Gleichstellungs- und Gleichbehandlungsfeld. Sie sammelt und veröffentlicht regelmäßig wichtige Entscheidungen der Arbeitsgerichte und übt schon durch ihre Existenz einen öffentlichen Druck aus.

Die Ablehnung eines Bewerbers mit schwarzer Hautfarbe oder einer anderen nationalen Abstammung, der die gleiche oder gar eine höhere fachliche Qualifikation hat wie der dann eingestellte Einheimische z. B.  muss nicht, auch wenn es so aussieht, aus Gründen der Gruppen-Diskriminierung erfolgt sein. Es kommt für ein Unternehmen vielfach auch auf die charakterliche Eignung des Bewerbers an. Es ist absurd und totalitär, dem Arbeitgeber zu verwehren, einen Menschen, gleich welcher Gruppe er angehört, mit einem ausgeprägten Egoismus z. B. nicht einzustellen und offenen Auges die in seinem Betrieb besonders erforderliche Zusammenarbeit zu gefährden, oder ihm zu verbieten, den fanatischen Anhänger einer Religion abzulehnen, die anderen Religionen und der freiheitlichen Ordnung hasserfüllt und feindlich gegenüberstehen. Damit wird eklatant in die Freiheit des Menschen eingegriffen, gerade auch, wenn es ihm nur um den jeweiligen konkreten Menschen geht, gleichgültig, aus welchen Zusammenhängen er kommt.

Es handelt sich im Grunde um eine organisierte Gesinnungsschnüffelei totalitären Charakters, die dazu führt, dass auf Personalabteilungen der Unternehmen keine geringen zusätzlichen Belastungen zurollen. Arbeitsrechtsanwälte beschreiben aus ihren praktischen Erfahrungen oftmals „nahezu skurrile Auswirkungen auf den Arbeitsalltag“, die „schon aus diesem Grund mit nicht abreißender Anzahl und Häufigkeit die deutschen Arbeitsgerichte“ beschäftigen. „Sollten mit den Regelungen, welche in unzähliger Anzahl der deutsche und europäische Gesetzgeber erdacht, verworfen, geändert und geschaffen hat, die Probleme zwischen den verschiedenen gleichzustellenden Gruppen gelöst und vereinfacht werden, führen diese oftmals dazu, dass genau das Gegenteil der Fall ist.“ ⁷

Dies macht die dahinter stehenden Konfrontationsstrategie deutlich. Probleme sollen ja nicht gelöst, sondern provoziert und forciert werden.

Gleichstellungs-Quote

Völlig absurd wird es mit den Forderungen und der für die Aufsichtsräte der großen Unternehmen auch schon gesetzlich durchgesetzten Quote für Frauen. Sie soll gewährleisten, dass Frauen in der Arbeitswelt entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung repräsentiert sind, also im Idealfall zu 50 %. Dem liegt die Meinung zugrunde, dass Frauen und Männer nicht nur vor dem Gesetz gleich seien, sondern dass es auch bezüglich ihrer Talente und Fähigkeiten keine geschlechtsspezifischen Unterschiede gebe. Wenn Frauen im Arbeitsleben unterrepräsentiert seien, sei das Ausdruck ihrer Benachteiligung, also Diskriminierung. – Das ist natürlich keine Erkenntnis der Wirklichkeit, sondern Ideologie.

Frauen haben – entgegen aller Genderideologie – konstitutionell eine vollere Lebensorganisation als Männer, ja geradezu einen Lebenskräfteüberschuss, so dass sie eben neues Leben hervorbringen können. Damit verbunden ist eine größere Innerlichkeit und Gefühlswärme. Beides zusammen macht sie für alle erzieherischen und pflegerischen Berufe besonders geeignet, in denen sie mit umhüllender mütterlicher Wärme in der Regel positiver wirken können als Männer. Und die Erfahrung zeigt, dass sie aus diesem Grund in diesen Berufen auch völlig überrepräsentiert sind, also nicht etwa deshalb, weil die Männer dort benachteiligt würden. Männer streben kaum in diese Berufe hinein. Sie ergreifen lieber Berufe, in denen körperliche Kraft und/oder völlige Hingabe ihres Denkens und Wollens an sachliche äußere Ziele gefordert sind. In diese streben daher auch weniger Frauen hinein.

Damit soll nicht gesagt sein, dass Frauen und Männer auf die Berufe beschränkt sein sollen, für die sie von Natur aus besonders geeignet sind. Es ist wünschenswert, dass Frauen verstärkt auch in Männerdomänen eindringen, damit die dort vielfach herrschenden kalten und aggressiven Strukturen und Verhältnisse durch das positive spezifisch weibliche Element positiv verändert werden. Leider passen sich die Frauen nur vielfach den Männern an, um mit stärkeren männlichen Eigenschaften die Männer zu übertreffen. Trotzdem gilt:

„Unterrepräsentanz ist (also) jeweils eine Folge von unterschiedlichen Wünschen, Präferenzen, Lebensentwürfen, auch von traditioneller Arbeitsteilung und nicht zuletzt von unterschiedlichen Qualifikationen von Männern und Frauen.“ ⁸
Letztlich wissen das auch die politischen AgitatorInnen. Denn auffällig ist, dass vor allem der Frauenanteil in den sehr wenigen Spitzenpositionen der Wirtschaft thematisiert wird.
„Ginge es allein um den gesellschaftlichen Ordnungsaspekt einer ´Gleichstellung`, wäre auch der Blick in andere Bereiche der Berufswelt vonnöten. Eine Quote bei Jobs bei der Müllabfuhr, der Kanalreinigung oder der Entsorgung von Gefahrgütern hätte aber noch keine Frauenpolitikerin gefordert. Walter Hollstein, Professor für politische Soziologie, bezeichnet die Diskussion um eine Quotenregelung deshalb als unredlich und als ´Geschlechterkampf pur um Macht`.“ ⁹

Eine Frau, die etwas auf sich hält, möchte auch nicht allein aufgrund ihres Geschlechtes in eine Position kommen, sondern wegen ihrer Qualifikation, ihrer Fähigkeiten, ihrer Leistungen und ihrer menschlichen Persönlichkeit; sie will nicht als ´Quotenfrau` verspottet werden.

Hat sich etwas Schlechtes erst eingenistet, pflanzt es sich blindlings fort. Oder, wie Friedrich Schiller formulierte: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat,/ Daß sie, fortzeugend, immer Böses muß gebären.“ Wenn man einmal mit der Quote angefangen hat, findet sich immer eine neue angeblich benachteiligte Gruppe, für die es auch eine geben müsste. „Mütter und Väter, die beruflich kürzertreten, sollten von Arbeitgebern bevorzugt werden, meinte vor Jahren die damalige bayrische Ministerin Christine Haderthauer (CSU) und forderte eine Elternquote. Nur gerecht wäre dann auch eine Quote etwa für Schwule und Lesben. Und natürlich eine Migrantenquote, wie sie jüngst die Türkische Gemeinde Deutschland für die Kandidatenlisten zur Bundestagswahl forderte: Sie solle sich am Migrantenanteil von 20 Prozent der Bevölkerung orientieren.“ ¹⁰ Das große transatlantische Indoktrinationsblatt „Die Zeit“ stieß ins selbe Horn: „Im aktuellen Bundestag haben knapp sechs Prozent aller Abgeordneten einen Migrationshintergrund, im nächsten wird es kaum besser aussehen. Zeit für eine Quote.“ ¹¹

Inklusion und Konfrontation

Man darf an den vordergründigen Gleichstellungs- und Antidiskriminierungs-Kampagnen nicht hängen bleiben, und nicht an den scheinemanzipatorischen Gefechten von Feministinnen und Genderistinnen in Medien und Politik, die mit ihrem emotionsgetrübten realitätsfernen Denken auch nur instrumentalisiert werden. Dass globale Interessen dahinterstehen, zeigt sich darin, dass die Sache von der UNO ausgegangen ist und ausgeht.

Die Konformitätsstrategie wirft gezielt Ungleiches in einen Topf, wohl wissend, dass daraus Konkurrenz, Konflikte und Konfrontationen entstehen werden. Der Philosoph Lars Grünewald entwickelt das Prinzip in logisch klarer Weise:

„Jede Konformität (hat) die Tendenz, in Konkurrenz überzugehen und zwar deswegen, weil durch die Konformität die Differenzierung in individuelle Unterschiede, die Unterschiedlichkeit einzelner Individuen unterdrückt und negiert wird. Da die Konformität also auf einer Art zwanghafter Unterdrückung von Individualität basiert, muss diese unterdrückte Individualität nun die Tendenz haben, sich wieder geltend zu machen und durchzusetzen gegen die Konformität. Da aber unterschiedliche Individuen durch das Konformitätsprinzip in eine Einheit, in eine Gleichheit gewissermaßen zusammengenommen und zusammengebunden sind, können sich nunmehr die Individuen nicht mehr für sich geltend machen, sondern sie müssen sich gegen andere versuchen durchzusetzen. Und genau darin besteht das Prinzip der Konkurrenz.

Wenn also dieser Zusammenhang von Konformitäts- und Konkurrenzprinzip besteht, dann muss es die Möglichkeit geben, Konkurrenz dadurch hervorzubringen, dass man zunächst einmal Konformität herstellt. Das würde auf der strategischen Ebene bedeuten, dass auch Konfrontationsstrategien dadurch befördert und zustande gebracht werden könnten, dass man zunächst versucht, zwangsweise Konformität einzuführen. Und in der Tat zeigt sich dieser Mechanismus immer deutlicher im gesellschaftlichen und politischen Geschehen auf nationaler und auch auf internationaler Ebene.“ ¹²

Wenn Konformität also dadurch hergestellt wird, dass einander Ungleiches, Fremdartiges vereinigt oder das eine in das andere integriert wird, kann man diese Methode auch Inklusionsstrategie nennen. Unter dem Namen Inklusion läuft auch seit Jahren ein Bildungskonzept, nach dem lernbehinderte Kinder nicht mehr in getrennten Schulen, sondern mit den normalen Kindern zusammen unterrichtet werden sollen. Zur Analyse sei auf Lars Grünewald verwiesen.¹³  Diese Inklusions-Kampagne im Bildungswesen hat – das kann inzwischen wenig verwundern – ebenfalls von der UNO bzw. ihrer Organisation UNESCO ihren Ausgang genommen.¹⁴

Es ist für jeden Zeitbeobachter heute äußerst wichtig, sein Bewusstsein nicht durch die vordergründigen Ereignisse verengen und binden zu lassen, sondern die Kanäle aufzusuchen, aus denen sie hervorgehen. Erst dann kommt man zum vollen Bewusstsein dessen, was eigentlich geschieht. Eine gegenwärtig besonders bedeutsame Inklusionsstrategie, die der Massenimmigration, soll in einem weiteren Artikel behandelt werden.
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1    Vgl. Spaltung der Bevölkerung
2    Vgl. z.B. Kapitalmacht und Lohnsklaverei; Der geraubte Gewinn
3    Rassendiskriminierungskonvention
4    Gesetze im Internet
5    hensche.de
6    süddeutsche.de 19.4.2012
7    kanzlei-mwh.de
8    http://frankfurter-erklaerung.de/
9    Wikipedia – Frauenquote
10  welt.de 11.9.17
11  zeit.de 21.9.17
12  Lars Grünewald in Video 5/7 ab min. 7.35
13  a.a.O. ab min. 18.37
14  http://www.unesco.de/bildung/inklusive-bildung.html